Herr Stobbe teilt mit, dass er am 16.12.2009 Gespräche mit dem Vorstand des VfB zur Gestaltung der geplanten Kunstrasenplätzen in den Roten Bergen geführt habe und weiterhin in Beratung stehe. Mit Vertretern des Vorstandes der Sportgemeinschaft Linderhausen wurde am 11.01.2010 ein Gespräch geführt. Auch hier bestehe noch weiterer Beratungsbedarf.

 

Er informiert die Ausschussmitglieder, dass die Vorarbeiten zur Servicestelle Ehrenamt im Hause soweit fortgeschritten seien, dass die Stelle öffentlich vorgestellt werden könne.

 

Als nächstes weist der Bürgermeister auf den Besuch beim islamisch türkischen Verein am 27.01.2010 hin. Auf Anmerkung des Herrn Flüshöh, dass etwa zeitgleich an diesem Tag auch die Informationsveranstaltung der Anwohner der Ehrenberger Straße stattfinde, sichert er zu, sich um eine neue Terminierung zu kümmern.

 

Anschließend bezieht er sich auf die Veröffentlichung der FDP zum Thema „Schwelm-Pass für alle ehrenamtlichen Kräfte“, beanstandet die Art der Darstellung und bittet, zukünftig derartige Veröffentlichung mehr der Sache geschuldet darzustellen. Auch die Servicestelle Ehrenamt mache sich u.a. bereits Gedanken über einen derartigen Pass für ehrenamtliche Kräfte. Vor der Einführung eines solchen Passes sei aber auch die Kostenfrage zu klären. Wer übernimmt welche Kosten und wie ist dieser Kostenfaktor mit dem Haushaltssicherungskonzept vereinbar.

 

Auch beanstandet Herr Stobbe die Aussage des Herrn Schwunk in dem Presseartikel, dass die Stadt Schwelm ein Ausgabeproblem habe. Es sei unredlich, dem Bürger den Eindruck vermitteln zu wollen, die Verwaltung führe ihre Geschäfte nicht vernünftig und könne nicht wirtschaften, wenn nicht gleichzeitig alle zur Beurteilung notwendigen Zusammenhänge dargestellt werden.

 

Des weiteren bestreitet Herr Stobbe mit Herrn Schwunk über ein „Problemfeld Schwelmer Bauverwaltung“ gesprochen zu haben. Wenn er sich zu derartigen Themen äußere, dann allgemein und mit Sicherheit nicht nur exklusiv gegenüber Herrn Schwunk .

Herr Voß berichtet, dass eine heutige Anfrage von Radio EN zur evtl. Höhe der Auswirkung einer 5 %igen Tariferhöhung dahin gehend beantwortet wurde, dass ca. 500.000 € benötigt würden, die nicht im Etatentwurf berücksichtigt seien.