Herr 1. Beigeordneter Voß weist einleitend darauf hin, dass bereits eine Vorberatung im Liegenschaftsausschuss am 08.12.09 stattgefunden hat mit dem Ergebnis, verschiedene dort diskutierte Varianten aufzubereiten und zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses vorzulegen.

Die entsprechende Zusammenstellung liegt den Ausschussmitgliedern vor und ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

Herr Voß weist ergänzend darauf hin, dass bei einigen Varianten ein Tausch zwischen den Bereichen „Infrastruktur“ und „Schulinfrastruktur“ erfolgen muss. Als Fristende für die Abwicklung über die Tauschbörse schlägt die Verwaltung den 31.01.2010 vor.

 

 

Nach Diskussion  wird folgender geänderter Beschluss gefasst:

 

1.    Der Liste der alternativen Maßnahmen zum Konjunkturpaket II (Nr. 4 bis 10, 13 und 18, Investitionskosten insgesamt 376.250 €) wird zugestimmt. Ersatzweise wird in die Liste die Maßnahme "Energiesparleuchten Straßenbeleuchtung" mit Investitionskosten von 29.000 € aufgenommen. Die erforderlichen Tauschbemühungen ("GS Nordstadt, Wärmedämmung Südfassade, 95.000 €) werden bis zum 31.01.2010 befristet.

2.    Kann ein Austausch der Fördermittel bis zum 31.01.2010 nicht erreicht werden, werden aus der Liste der alternativen Maßnahmen die Projekte 1, 2, 4, 5, 7 bis 10 sowie 13 und 18 durchgeführt. Ersatzweise wird in die Liste die Maßnahme "Energiesparleuchten Straßenbeleuchtung" mit Investitionskosten von 30.000 € aufgenommen.

3.    Die vom Rat der Stadt Schwelm am 26.03.2009 gem. Vorlage Nr. 053/2009 beschlossene Gesamtliste zum Konjunkturpaket II wird entsprechend geändert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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