Der Ausschuss bittet um kurze Sitzungsunterbrechung wegen Beratungsbedarfes.

Der Vorsitzende gibt dem statt.

 

Sitzungsunterbrechung 19:05 – 19:15 Uhr

 

Im Anschluss an die SU beantragt der Ausschuss über den Antrag der SWG-Fraktion getrennt abzustimmen. Zu Punkt 1 wird wie folgt abgestimmt:

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	-
	dafür	4
	dagegen:	12
	Enthaltungen:	-

                                                                       

                                                               - n.b. Herr Kampschulte -                                                   

                                                                                                                                               

Der Antrag zu 1) wird somit abgelehnt.

 

Aufgrund des nachstehenden Vorschlags des Bürgermeisters zieht Herr Sieker die Punkte 2 – 4 des Antrages zurück.                                                                                                                                 

                               

 

Herr Stobbe schlägt den Ausschussmitgliedern anschließend folgende Vorgehensweise vor:

 

Für die Ratssitzung am 17.12.2009 wird eine Ergänzungsvorlage gefertigt, in welcher folgender Verfahrensablauf vorgeschlagen wird:

 

In der nächsten Sitzung des AUS am 26.01.2010 soll keine entsprechende Beratung zu diesem Thema stattfinden, die Angelegenheit wird erst in einem späteren Sitzungszyklus zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden.

Es ist beabsichtigt, am 27.01.2010  die in der Sitzungsvorlage 034/2009 beschlossene Informationsveranstaltung durchzuführen. Ggf. wird die Verwaltung sodann das Ergebnis der Informationsveranstaltung in die Entwurfsplanung einarbeiten und so ins weitere Verfahren einbringen. Auch die in der öffentlichen Auslegung eingebrachten Anregungen und Vorschläge der Anwohnerinnen und Anwohner werden im weiteren Verfahren berücksichtigt.

Am 22.02.2010 soll anschließend die öffentliche Auslegung (Anhörung und Beteiligung der Öffentlichkeit) beginnen.

Am 20.04.2010 könnten dann die weiteren Beratungen im AUS, am 22.04.2010 im Hauptausschuss  und am 06.05.2010 die Beschlussfassung im Rat erfolgen.

 

Finanzielle Mittel für den Ausbau der Ehrenberger Straße sind im Haushalt 2010 noch nicht eingestellt, können jedoch für den Nachtragshaushalt angemeldet werden, sobald der genaue Ablaufplan und die Höhe der Kosten bekannt sind.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

                                                      

                                                             - n.b. Herr Kampschulte -