Sitzung: 01.12.2009 Verwaltungsrat TBS
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Vorlage: 182/2009
Vor Einstieg die
inhaltliche Beratung teilt der Vorstand mit, dass das Rechnungsprüfungsamt die
Gebührenkalkulation für den Bereich Abwasser ausführlich geprüft hat und im
Ergebnis keine Beanstandungen erhoben hat.
Herr Hölscher (BFS) stellt
den Antrag, den kalkulatorischen Zinssatz von 5,25 % auf 5,00 % zu reduzieren.
Abstimmungsergebnis: |
dafür: |
1 |
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dagegen: |
10 |
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Enthaltungen: |
1 |
Beschlussvorschlag für
den Verwaltungsrat (zu TOP a):
1. Der 3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von
Abwassergebühren in der Stadt Schwelm wird entsprechend dem der Vorlage
182/2009 beigefügten Entwurf beschlossen.
2. Der dieser Gebührenfestsetzung zugrundeliegenden
Gebührenbedarfsberechnung wird zugestimmt.
3. Die Beschlüsse zu 1. und 2. stehen unter dem
Vorbehalt, dass der Rat keine anderslautende Weisung erteilt.
Abstimmungsergebnis: |
dafür: |
11 |
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dagegen: |
1 |
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Enthaltungen: |
- |