Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Herr Flüshöh erinnert an die diesjährige Zeugnisausgabe des Märkischen Gymnasiums, die drohte, in Wuppertal stattfinden zu müssen und dank Vermittlungen des Bürgermeisters letztendlich in der Schwelmer Christuskirche vorgenommen werden konnte.

Erstrebenswert sei, dass dies zukünftig wieder in der Schule selbst erfolgen könne. Eine hierzu nötige Sanierung des Atriums sei jetzt als einmalige Chance aus den K II-Mitteln möglich.

Er führt weiter hierzu aus, dass sich die für die Sanierung der Verwaltungsgebäude veranschlagten rd. 400.000 € mit daraus zu erwartenden Einsparungen von jährlich 8.600 € eher schlecht amortisierten. Das K II-Paket biete die Möglichkeit, die Mittel entsprechend umzuschichten um das Atrium zu sanieren, daher bitte er um Zustimmung zum Antrag.

 

Herr Sieker weist darauf hin, dass sich die Fraktion der SWG bereits mit Schreiben vom 17.03.2009 an alle übrigen Fraktionen hinsichtlich der Möglichkeit eines gemeinsamen Antrages zum Atrium gerichtet habe. Einige Fraktionen signalisierten hierauf ihre Zusage.

Zur kurzen Rücksprache und Entwicklung eines parteiübergreifenden Antrags schlägt er eine kurze Sitzungsunterbrechung vor.

Die Frage des Herrn Dr. Steinrücke, ob dies als Antrag auf Sitzungsunterbrechung nach der Geschäftsordnung gewertet werden solle, bejaht Herr Sieker.

 

Abstimmung über den Antrag nach der Geschäftsordnung zur Sitzungsunterbrechung:

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

23

 

dagegen:

18

 

Enthaltungen:

1

 

Sitzungsunterbrechung von 17:20 Uhr bis 17:30 Uhr

 

Im Anschluss an die Sitzungsunterbrechung stellt Herr Schwunk den Antrag nach der Geschäftsordnung auf Vertagung des Tagesordnungspunktes in die nächste Ratssitzung.

Als Beweggrund für seinen Antrag erläutert er, dass im Hinblick auf die von Herrn Voß dargestellte schlechte Finanzsituation und der zur Sanierung des Atrium noch klaffenden Deckungslücke von rd. 100.000 € seine Fraktion über die gesamten Informationen noch eingehender beraten müsse. Er möchte dies nicht unter dem gegebenen Zeitdruck entscheiden und es reiche seiner Auffassung nach durchaus noch aus, im Oktober über den Antrag zu entscheiden.

 

Abstimmung über den Antrag nach der Geschäftsordnung zur Vertagung des Tagesordnungspunktes in die nächste Ratssitzung:

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

24

 

dagegen:

11

 

Enthaltungen:

7

 

 


Die Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Sanierung des Atriums ist in die nächste Ratssitzung vertagt.