Herr Voß erläutert die Hintergründe des geänderten Beschlussvorschlages.

 

Der Neubau einer Anlage zur Wärmerückgewinnung für das Hallenbad sei mit Kosten von 70.000 € (incl. MWSt.) zum Etat-Entwurf 2010 angemeldet worden.

 

Lt. Gutachten des Fachingenieurs vom 14.09.2009 könne durch eine Investition von netto knapp 60.000 € jährliche Einsparungen von insgesamt rd. 47.000 € erzielt werden.

Durch weitere diverse Einsparungen erhöhe sich dieser Betrag noch auf mindestens 50.000 € p.a.

 

Er weist darauf hin, dass die Anlage noch vor den Hauptmonaten der Heizperiode in Betrieb genommen und in 2009 abgerechnet werden könne. Aus diesem Grund empfehle die Verwaltung dem Rat, der sofortigen Durchführung der Maßnahme zuzustimmen.

 

Der Ratsbeschluss wäre eine Ergänzung des Beschlusses zur Prioritätenliste und zum Katalog der Maßnahmen K II.

 

Da erfahrungsgemäß nicht alle Maßnahmen zeitgerecht bis zum 30.12.2009 abgerechnet werden, könne die Finanzierung je nach Höhe der Kreditgenehmigung 2009 aus dieser gesichert werden oder alternativ über eine Zwischenfinanzierung aus Mitteln des K II.

 

Es wird folgender geänderter Beschluss gefasst:

 

1. Der vorgeschlagenen Kategorisierung und Priorisierung der im Haushaltsplan für 2009 vorgesehenen Investitionen wird zugestimmt.

 

2. Im Finanzplan 2009 wird einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Herstellung einer Wärmerückgewinnungsanlage am Hallenbad in Höhe von 60.000 € zugestimmt unter der Auflage, dass die Deckung des Mehrbedarfs aus Einsparungen bei für 2009 vorgesehenen Investitionen oder bei Maßnahmen des Konjunkturprogramms II (K II) gesichert werden kann. Für diesen Fall gilt dieser Ratsbeschluss auch als Ergänzung des Beschlusses zur Prio-Liste und zur Liste der Maßnahmen des K II.
   
   Die Verwaltung wird beauftragt, notwendige Abstimmungen mit der Aufsichtsbehörde und der Bewilligungsstelle „K II“ herbeizuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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