Herr Voß erklärt, dass die HSK-Kommission ihre Arbeit inzwischen aufgenommen habe, sie bis zu den Sommerferien tage und auch nach den Sommerferien fortsetzen werde.

 

Erste Beratungsergebnisse seien bereits in der vorläufigen HSK-Tabelle berücksichtigt. Daneben stelle die HSK-Tabelle verringerte Zinsaufwendungen dar, die sich aus der aktuellen Zinsentwicklung (siehe Darstellung im Finanzbericht) ergeben.

 

Er weist darauf hin, dass eine weitere Kreditgenehmigung erst nach Vorlage des HSK bei der Aufsicht erteilt werden könne. Ferner erläutert Herr Voß, dass das HSK den Haushaltsausgleich erst in 2016 vorsehe und somit aktuell nicht genehmigungsfähig sei. Daher müsse die Arbeit der HSK-Kommission fortgesetzt werden.

Anregungen aus dem GPA-Bericht müssen dabei auf ihre Anwendbarkeit geprüft werden.


Beschluss:

 

Das  Haushaltssicherungs- und Personalwirtschaftskonzept 2009 bis 2016 (Anlagen 1 und 2 ) sowie der Entwurf des zweiten Nachtrags zur Haushaltssatzung 2009 (Neufassung des  § 7 der Haushaltssatzung  - Anlage - 4)  werden zur Beratung und Beschlussfassung an den Rat verwiesen.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

Im Anschluss an die Abstimmung weist Herr Voß noch besonders auf die Anlage 3 (Abweichungsanalyse) zur Sitzungsvorlage hin.

Aus dem Vergleich der Planung 2008 für 2009 mit den tatsächlichen Etatansätzen 2009 sei erkennbar, dass die sich ergebenden Verschlechterungen überwiegend von der Stadt nicht beeinflussbar gewesen seien.