Zunächst weist Herr Dr. Steinrücke darauf hin, dass im Rahmenplan Winterberg verschiede Zahlen wie folgt korrigiert werden müssen:

 

            Seite 22:        - unter „Stellplatzbilanz“ „Private Stellplätze“

                                      „82 Gebäude“ ändern in „72 Gebäude“

                                    - unter „Besucherstellplätze“

                                      „Wohneinheiten (ca. 107)“ ändern in „Wohneinheiten (ca. 117)“

 

            Seite 33:        - unter „Wohneinheiten“ „Phase 2“

                                      bei „Mehrfamilienhäuser ca. 9 x 5“ die Anzahl „35“ ändern in „45“

                                      bei „Stadtvillen“ die Anzahl „57 WE“ ändern in „67 WE“

 

                                    - unter „Phase 3“ „Gesamt“

                                      die Anzahl „107 WE“ ändern in „117 WE“

 

Anschließend ruft der Bürgermeister den Änderungsantrag der Fraktion der FDP vom 03.06.2009 aus (dem Protokoll als Anlage beigefügt).

 

Im Rahmen einer lebhaften Diskussion werden unterschiedliche Standpunkte der Fraktionen deutlich.

Herr Flüshöh regt unter Bezugnahme auf die 2. Phase des Rahmenplans Winterberg und im Vorgriff auf den TOP 6 an, die erste Reihe Mehrfamilienhäuser an der Winterberger Straße durch Villen und Reihenhäuser zu ersetzen und  Mehrfamilienhäuser im Bereich Am Brunnen vorzusehen.

 

Herr Schier weist darauf hin, dass man sich zunächst in der Phase der Rahmenplanung befände, in der Veränderungen durchaus noch möglich seien.

 

Herr Schwunk bringt zum Ausdruck, dass durch den Rahmenplan bereits eine Weichenstellung erfolge, mit dem man zum Ausdrucke bringe, ob dort Mehrfamilienhäuser gewünscht seien oder nicht.

 

Herr Kranz teilt mit, dass ihm der erstellte Rahmenplan bereits viel zu konkret sei.

 

Herr Schier wendet zum Antrag der FDP ein, dass es viele Familien gebe, die sich kein Eigentum leisten können, deren Ansprüchen man auch gerecht werden müsse.

 

Frau Gießwein erkundigt sich nach dem beabsichtigten Zeitablauf hinsichtlich der weiteren Beratung und Erarbeitung des Bebauungsplanes.

 

Herr Dr. Steinrücke antwortet, dass der Zeitplan im Wesentlichen durch die bevorstehende Kommunalwahl bestimmt werde. Nach stattgefundener Wahl erfolge zunächst die Ausschussbildung. Der neue Ausschuss für Umwelt und Stadtplanung könne den Aufstellungsbeschluss dann frühestens Ende des Jahres auf den Weg bringen.

 

Der Bürgermeister führt im Weiteren aus, dass die Karten des Rahmenplans zwar sehr prägend seien, die wesentliche Richtungsweisung aber eher z.B. unter den Spiegelstrichen auf Seite 13 unter Punkt 3 erkennbar werde. Der Gutachter habe den Rahmenplan auf der Grundlage der auf Seite 15 aufgeführten Qualitätszielen erstellt. Nach dessen Vorstellung auf dem Markt sei aus diesem dann der Bebauungsplan zu entwickeln.

 

Herr Flüshöh gibt zu bedenken, dass die veröffentlichte Karte bereits Erwartungen wecke und im Zusammenhang mit der möglichen Bebauung des Sportplatzes Am Brunnen die Frage nach Überkapazitäten nicht außer Acht gelassen werden könne.

 

 

Herr Schwunk erklärt daraufhin, dass in Schwelm der Bedarf an Mehrfamilienhäusern gedeckt sei und die Fraktion der FDP die grundsätzliche Aussage des Rahmenplans für nicht richtig halte .

 

Herr Schier macht darauf aufmerksam, dass zu einem früheren Zeitpunkt zu dem Thema bereits Einigkeit bestand und er an dieser Einigkeit festhalten möchte. Eine Festlegung solle erst im Bebauungsplan erfolgen.

 

Herr Stobbe erklärt, dass bei Feststellung mangelnder Nachfrage eine Anpassung in der weiteren Planungen möglich sei. Auch wenn der Rahmenplan als Kompromisslösung nicht alle Vorstellungen abdecke, werde die SPD diesem zustimmen.

 

Es wird festgestellt, dass es noch Klärungsbedarf in einigen Fraktionen gibt.

 

 

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Beschlussfassung wird an den Rat verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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