Dr. Steinrücke beantwortet die Anfrage der CDU-Fraktion zur Sanierung des Hallenbades, dass in 2008 für den Windfang 36.657,-- € und das Blockheizkraftwerk rd. 39.000,-- € aufgewendet wurden. Für 2009 sind für die Erneuerung der Glasfassade rd. 260.000,-- € vorgesehen.

 

Herr Voß teilt mit, dass er hinsichtlich der Sanierung des Hallenbades nur die Freigabeanträge zu den Ausgaben unterzeichnet habe, die sich aus dem seinerzeit gefassten Ratsbeschluss zur Hallenbadsanierung ergäben.

Alle anderen Freigaben würden zurückhaltend behandelt.

 

Auf Nachfrage von Frau Dr. Hortolani teilt der Bürgermeister mit, dass das Hallenbad auf Grund der Sanierungsarbeiten voraussichtlich nur im August und September 2009 geschlossen sein werde.

 

Frau Kappelhoff bittet um schriftliche Beantwortung der noch offenen Anfragen/Anträge vom 02.09.2008 und 23.01.2009. Zu dem Antrag vom 02.09.2008 sagt Herr Dr. Steinrücke ihr diese zu.

 

Zu dem Antrag vom 23.01.2009 teilt er mit, dass von Seiten der Verwaltung aus Gründen der Rechtssicherheit keine Möglichkeit gesehen werde, die Textfassung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentliche Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Schwelm zu ändern. Ggf. könne jedoch –wie in Nachbarstädten bereits praktiziert- mit entsprechendem Informationsmaterial dafür geworben werden, dass die Verordnung so wenig wie möglich angewendet werden müsse.

 

Auf Bitte des Herrn Oehl, ihm die Zahlen der seinerzeit in der Bahnhofstraße durchgeführten Verkehrszählung zukommen zu lassen, sagt ihm der Bürgermeister dies zu.

 

Die Frage des Herrn Hens nach der Verteilung rückläufiger Zuwendungen im Schulbereich beantwortet Herr Voß dahin gehend, dass er mit Frau Dowidat gesprochen habe und das Thema weiter verfolgt werde.