Sitzung: 23.04.2009 Hauptausschuss

  • Herr Sauer bezieht sich auf die von der Schwelmer- und Sozialen Wohnungsgenossenschaft in der Schwelmestraße beabsichtigte Änderung der Hausanschlüsse und teilt mit, dass er als dortiger Hauseigentümer ebenfalls Umbauarbeiten an seinem Haus vornehmen wolle. Diese könnten ablauf- bzw. zeittechnisch mit der Kanalbaumaßnahme kollidieren. Er bittet den Bürgermeister um Auskunft, ob hinsichtlich der Interessenabwägung der Schwelmer- und Sozialen Wohnungsgenossenschaft und seiner als Hauseigentümer der Genossenschaft Sonderrechte eingeräumt werden.

    Herr Dr. Steinrücke sagt Herrn Sauer die schriftliche Beantwortung seiner Fragen zu.


  • Herr Betz hat der Presse entnommen, dass das Schwelmebad mit einem Wert von 1 € in die Eröffnungsbilanz eingegangen ist. Der ursprünglich dem Schwelmebad zugerechnete Gebäudewert von 1,5 Millionen € erscheine nicht mehr. Er bittet den Bürgermeister um Erläuterung, was dieses für die jetzige Haushaltssituation und die Haushaltssituation der kommenden Jahre bedeute und ob Auswirkungen auf die Bonität der Verwaltung zu befürchten seien.

    Herr Voß erklärt, dass die Bonität der Stadt hierdurch nicht beeinträchtigt werde. Auswirkungen auf den Haushalt liegen insofern vor, als dass ansonsten darzustellende Abschreibungen nicht mehr vorzunehmen seien.