Auf Nachfrage des Herrn Gießwein erläutert Herr Rudolf Fischer die Ergänzungsseiten des Berichtes.

Frau Kappelhoff sieht das Zahlenwerk für die Bürger als nicht mehr nachvollziehbar an und würde eine Klarstellung des Kämmerers begrüßen. 

 

Herr Voß erwidert, er könne allerdings nur die Zahlen der Verwaltung interpretieren. Er hält Seite 17 des Berichtes für maßgeblich, da dort beide Systeme (NKF und Kameralistik) vergleichbar dargestellt werden. Unterschiedliche Zahlen lassen sich mit der Gesamtentwicklung z. B.  im Energiebereich und den Tarifsteigerungen erklären, was allerdings in Kurzform schwer möglich sei.

Herr Schwunk begründet, warum er aus dem Bericht keine dauerhafte Ersparnis erkennen kann.

Herr Flüshöh kritisiert die Interpretation des Herrn Schwunk und sieht Einsparmöglichkeiten im Energiebereich. Ziel solle ein in 2013 ausgeglichener Haushalt sein.

Nach weiteren Wortbeiträgen versucht Herr Dr. Steinrücke die komplizierte betriebswirtschaftliche Betrachtung vereinfacht darzustellen. Schon die allgemeine Lebenserfahrung zeige, dass 4.500 Schwimmstunden in zwei Objekten teurer seien als die gleiche Stundenzahl in nur einem Objekt.

Nach Diskussion über verschiedene Interpretationen der Zahlen des Berichtes und der in der Vergangenheit genannten Zahlen der Verwaltung erläutert Herr Voß, dass die Grundzahlen der Seiten 16 und 17 des Berichts gleich seien, jedoch Seite 17 die Vergleichbarkeit im Ergebnis herstelle und entsprechende Erläuterungen liefere.

Die seinerzeit angestrebte Ersparnis von 250.000 € basierte auf dem damaligen Kenntnisstand.

Herr Kampschulte erinnert, dass der Bericht auf Antrag der SPD erstellt wurde und im Ergebnis eine Ersparnis zeige. Da diese im HSK 2008 nicht eingerechnet wurde, müsse eine Ergebnisverbesserung vorliegen.

 

Herr Gießwein bedauert, dass die inhaltlichen Diskussionen nicht im Rechnungsprüfungsausschuss geführt werden konnten.

Der Bericht zeige, dass möglicherweise in der Vergangenheit Einsparpotenziale von der Verwaltung nicht genutzt wurde. Weiter bemängelt er, dass die Fachverwaltung Klimaschäden billigend in Kauf genommen habe und gegen den Verlust von erwärmten Chlorwasser und dem Austritt von Öl ins Grundwasser nichts unternommen habe.

Da die Formulierung im Bericht nicht von einem Eintritt des Öls ins Grundwasser spricht, wird Herr Voß  bis zur Ratsitzung eine ergänzende Stellungnahme hierzu anfordern. 

Herr Dr. Steinrücke erinnert, dass zu Investitionen in den Bädern seit Jahren keine politische Entscheidung getroffen wurde. Viele Erkenntnisse und genauere Berechnungsmethoden seien erst durch NKF und der intensiven Beschäftigung mit der Bäderfrage entstanden.

 

Herr Siepmann berichtet, dass sich aus seiner Erfahrung das Freibad in einem altersgerechten guten Zustand befinde und dass z.B. die Erneuerung des Filters mit einem wesentlich geringerem Kostenaufwand erreicht werden konnte. Eine Erneuerung der Beckenfolie sei nach jetzigem Zustand nicht erforderlich. Allerdings müsse die Wärmepumpe ausgetauscht werden.

 

Herr Schwunk bezieht sich auf Seite 28 des Berichts und möchte über den abzuschließenden Vertrag steuern, dass vom Trägerverein die Vorgaben des Gesundheitsamtes eingehalten werden.

 

Auf den Einwand des Herrn Stobbe, dass in der Vergangenheit mögliches Einsparpotenzial nicht erschlossen wurde, erläutert Herr Voß, warum im Schulbereich Investitionen dringender waren und keine Gelder mehr im Freibad investiert wurden.

 

Herr Siepmann stellt klar, dass das Papier des Herrn Lahn dem Trägerverein einen Überblick über den Zustand des Bads verschaffen und nicht Versäumnisse des Fachbereichs 2 aufzeigen sollte.

 

Herr Stobbe hätte es trotzdem für notwendig erachtet, kleinere Investitionen zur Schadensbegrenzung oder zur Verhinderung weiterer Ausgaben zu tätigen.

 

Herr Voß erwidert, dass es im Unterhaltungsbereich Ansätze für diese Reparaturen gegeben habe.

 

Herr Kampschulte führt aus, dass laut Bädergutachten die technischen Einrichtungen der Bäder in einem guten Zustand seien und aufgrund der vorrangigen Investitionen in den Schulen und für den Brandschutz wünschenswerte Ausgaben nicht gemacht werden konnten.

 

Bezüglich der Legionellenproblematik geht Herr Dr. Steinrücke von einer engen Zusammenarbeit des Trägervereins mit dem Gesundheitsamt aus und wird entsprechende Gespräche einleiten.

Herr Siepmann lässt dieses Thema außerdem von einem Sachverständigen prüfen.

Beschluss:

 

Der Sonderprüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes „Betriebskostensteuerung und –situation in den Schwelmer Bädern“ vom 04.02.2009 (einschl. Anlagen) wird beraten und zur  Kenntnis genommen.

 

 

Sitzungsunterbrechung 15.10 Uhr bis 15.25 Uhr