Sitzung: 26.03.2009 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Vorlage: 053/2009
Auf Nachfrage des Herrn Gießwein erklärt Dr. Steinrücke , dass die Wirtschaftlichkeit der Maßnahme „Dacherneuerung der Turnhalle Kaiserstr.“ noch geprüft werde. Herr Voß ergänzt, dass entsprechend dieser Maßnahmenliste, Ratsbeschluss vorausgesetzt, der Haushaltsplan 2009 angepasst wird.
Die Fraktionen erklären ihre Zustimmung zu dem Maßnahmenkatalog. Die CDU Fraktion behält sich nach Änderung des Artikels 104 b GG jedoch eine erneute Beratung vor.
Beschluss:
1.
Der Rat der Stadt beschließt, die in den
beigefügten Listen aufgeführten Maßnahmen im Rahmen der aus dem
Konjunkturprogramm II zugeteilten Mittel durchzuführen.
2.
Für die Durchführung der Maßnahmen zu Ziffer 1
bewilligt der Rat der Stadt außerplanmäßige Ausgaben von insgesamt 2.174.861,43
€, die in voller Höhe aus Mitteln des Konjunkturprogramms II gedeckt werden.
3.
Die Verwaltung wird ermächtigt, an der
Tauschbörse des Städte- und Gemeindebundes NW teilzunehmen, soweit dies dazu
dienlich ist, den Einsatz der Stadt Schwelm insgesamt zugeteilten Mittel in der
Stadt Schwelm zu unterstützen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
X |