Beschlussvorschlag:

Die Satzung über die Ablösung von Stellplätzen wird entsprechend dem beigefügten Entwurf (Oktober 2008) beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

 

Protokollnotiz:

Herr Weidenfeld (Bündnis 90/Die Grünen) regt an, den Entwurf der Ablösesatzung u.a. insofern abzuändern, dass die Zone 1 „um den Neumarkt herum“ ausgeweitet wird.

Herr Nockemann (CDU) schlägt Herrn Weidenfeld vor, seine Vorschläge für die Sitzung des Hauptausschusses konkret formuliert schriftlich darzulegen und zuvor den Fraktionen Gelegenheit zur Beratung hierüber zu geben. Herr Weidenfeld wird dieser Bitte nachkommen.