Der Antrag der Fraktion Die Grünen wird von Herrn Gießwein vorgestellt. CDU und SPD teilen mit, dass der Antrag in der Fraktion noch nicht diskutiert werden konnte und man sich deshalb der Stimme enthalten wird.

Nach der einstimmigen Annahme des Antrages wird über die uneingeschränkt akzeptierten Haushaltsplanungen für den Produktbereich 06 unter Einbeziehung des beschlossenen Antrages der Grünen abgestimmt.

 

 

Beschlussvorschlag:

Dem Rat der Stadt Schwelm wird der Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze im Produkt 06 für das Haushaltsjahr 2024/2025 gemäß Vorberatung empfohlen.

 

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	X
Antrag Die Grünen	dafür	4
	dagegen:	0
	Enthaltungen:	5

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	X
Etat	dafür	7
	dagegen:	0
	Enthaltungen:	2