Der Antrag der Fraktion Die Gr?nen wird von Herrn Gie?wein vorgestellt. CDU und SPD teilen mit, dass der Antrag in der Fraktion noch nicht diskutiert werden konnte und man sich deshalb der Stimme enthalten wird.

Nach der einstimmigen Annahme des Antrages wird ?ber die uneingeschr?nkt akzeptierten Haushaltsplanungen f?r den Produktbereich 06 unter Einbeziehung des beschlossenen Antrages der Gr?nen abgestimmt.

Beschlussvorschlag:

Dem Rat der Stadt Schwelm wird der Beschluss der entsprechenden Haushaltsans?tze im Produkt 06 f?r das Haushaltsjahr 2024/2025 gem?? Vorberatung empfohlen.

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	X
Antrag Die Gr?nen	daf?r	4
	dagegen:	0
	Enthaltungen:	5

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	X
Etat	daf?r	7
	dagegen:	0
	Enthaltungen:	2