Herr Gießwein stellt den geänderten Beschlussvorschlag unter 3. vor.

 

Herr Ergen beantragt getrennte Abstimmung bezgl. der einzelnen Punkte.

 

Das Gremium diskutiert kurz über die inhaltliche Ausgestaltung der Schwelmer Erklärung (siehe Anlage zur Niederschrift), bis Herr Beckmann das Ende der Debatte beantragt. Es gibt dazu keine Gegenrede, sodass es zur Abstimmung des Beschlussvorschlags kommt.

Geänderter Beschluss:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, sich auf der stadteigenen Homepage in

geeigneter Form gegen Extremismus, Rassismus, Ausgrenzung, Diskriminierung

und Antisemitismus auszusprechen zu einem weltoffenen Miteinander zu

bekennen.

2. Die Verwaltung wird ferner beauftragt, in geeigneter Form an den Ortseingängen

der Hauptverkehrsachsen darauf hinzuweisen, dass Schwelm eine weltoffene

Stadt ist, die keinen Platz für Extremismus und Rassismus hat.

3. Der Rat der Stadt Schwelm schließt sich der Schwelmer Erklärung an.

 

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	x
029/2024	dafür	36
Punkt	dagegen:	0
	Enthaltungen:	2

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
029/2024	dafür	29
Punkt	dagegen:	9
	Enthaltungen:	0

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	x
029/2024	dafür	35
Punkt	dagegen:	0
	Enthaltungen:	3