Sitzung: 21.03.2024 Rat der Stadt Schwelm
Herr Langhard wirbt für folgende Veranstaltungen:
- Stadtradeln vom 01. bis 21.05.2024
- Wanderausstellung des LWL ab dem 24.03.2024
im Haus Martfeld
- bekannte Reihe „Martfeld Klassik“ am
22.03.2024
- Einladung des Integrationsrats am
23.03.2024 zum Internationalen Tag gegen Rassismus
16 Uhr Treffen am Denkmal „10+1 Bäume“ an der Wilhelmshöhe, anschließend ab 16:45 Uhr Vortrag des Vorstandsmitglieds des Landes-IR, Herr Seyfullah Köse, und gemeinsames Abendessen im Kulturhaus.
Vorwerk: Anmietung
Lagerstätte an der Graslake
Er teilt weiter mit, dass die Firma Vorwerk Mieterin der Hillwood-Logistikhalle in der
Graslake geworden sei. Am 11.03.2024 seien von den Verantwortlichen
Pressemitteilungen herausgegeben worden.
Die Stadt Schwelm sei froh, dass die Firma Hillwood eine Brache im
Stadtgebiet entwickelt habe. Die Wirtschaftsförderung sei im Austausch mit dem Entwickler Hillwood.
Über den Vermittler BNP Paribas Real Estate sei die Stadt später ins Gespräch
mit dem Mieter Vorwerk
gekommen. Die Neuansiedlung von Gewerbe sei immer ein positives Zeichen für die
Stadt und sorge für eine weitere Belebung des Gewerbegebietes. Mit Vorwerk sei
ein renommierter Konzern in Schwelm vertreten. Wie der Presse entnommen worden
sei, suche die Firma Fiege
als Betreiberin des Objekts aktuell noch neue Mitarbeitende.
Sachstand Datensicherheit /Digitalisierung
(Anfrage aus dem Rat 22.02.2024)
Herr Pacyna stellt den aktuellen Sachstand zum Thema
Datensicherung und Digitalisierung dar, was vom Gremium sehr positiv
aufgenommen wird. Eine Frage zur Suchfunktion im Ratsinformationssystem konnte
vor Ort geklärt werden.
Wahlen/Wahlhelfer*innen
/ Aktion „Let´s europe“ / MGS
Die Stadt Schwelm sei früh mit der
ersten Werbung für
die Europawahl am 09.06.2024 an die Öffentlichkeit gegangen und habe zügig rund 100 Rückmeldungen
erhalten. Benötigt würden insgesamt 200 Wahlhelferinnen und
Wahlhelfer, um die Wahl durchführen zu können. Interessierte Wahlhelferinnen und Wahlhelfer
müssten u.a. am Wahltag 16
Jahre alt sein und die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen bzw.
EU-Bürger/innen sein.
Herr Langhard bat auch in den Reihen des Rates
nachdrücklich um Mithilfe (Ansprechpartnerin sei Frau Liebscher).
Die Stadtverwaltung habe im Rahmen der RVR-Kampagne LET’S
EUROPE auch eine Projektarbeit
mit dem Märkischen Gymnasium Schwelm aufgebaut.
Der RVR
wolle in der aktuellen
Kriegs- und Krisensituation die Bedeutung des geeinten Europas für unsere Region und unsere
Lebenswirklichkeiten deutlich machen und sich mit den Partnern für den Erhalt von Frieden, Freiheit,
Demokratie und Toleranz einsetzen. Die
Kampagne sei Ausdruck gelebter Vielfalt. Sie wolle vor allem junge Menschen
dafür sensibilisieren, dass es sich lohne, sich auch in Zukunft für ein Europa der offenen Grenzen und des
solidarischen Miteinanders zu engagieren.
Dazu gehörten nicht nur die LET’S EUROPE-Sprühaktionen wie z.B. hier vor dem Rathaus,
sondern auch weitergehende Aktionen im Social Media-Bereich.
Beteiligung „Earth hour“
Herr Langhard erklärt, die Stadt Schwelm folge auch in diesem
Jahr dem Aufruf des WWF
Deutschland und unterstütze die „Earth Hour“, die Stunde der Erde. Gemeinsam mit
Klimamanagerin Frau Pyschny habe er die Schwelmerinnen und Schwelmer zur
Teilnahme aufgerufen. Am Aktionstag, Samstag, dem 23.03.2024, werden für eine Stunde (von 20:30 bis
21:30 Uhr) die Lichter
ausgeschaltet, um gemeinsam ein Zeichen für eine klimagerechte Gesellschaft, einen
ambitionierten Klimaschutz und eine starke Demokratie zu setzen. Die Stadt Schwelm werde in diesem
Jahr zum dritten Mal an der Aktion teilnehmen. Dazu habe Frau Pyschny auch das Haus Martfeld und die Propstei
St. Marien gewinnen können. Die Christuskirche werde zurzeit ohnehin nicht beleuchtet
und sei daher in diesem Jahr auch nicht Teil der Aktion.
Antrag zur Schulstraße / kath.
Grundschule St. Marien – Antrag nach § 24 GO NRW
Herr Kauke berichtet, die Verwaltung habe in der vergangenen Woche ein
Antrag zur Einrichtung von sog. Schulstraßen an der Grundschule St. Marien
erreicht. Dieser werde als Antrag nach § 24 GO NRW gewertet und in die nächste
Sitzung des Rates eingebracht.
Sommerferienspaß
Weiter teilt er mit, dass es trotz der bekannten Haushaltssituation in
den Sommerferien eine Kinderbetreuung im Jugendzentrum geben werde. Derzeit
würden Möglichkeiten gesucht, die Finanzierung z. B. durch Spenden zu
gewährleisten. Es werde aber mindestens ein abgespecktes Ferienangebot mit
eigenen zu Verfügung stehenden Ressourcen ermöglicht.
Die
Ferienprogramme in den Oster- und Herbstferien fänden wie gewohnt statt.
Auf Nachfrage
Herrn Feldmanns teilt Herr Kauke mit, dass der Sommerferienspaß als
Vollprogramm im Ansatz mit 14.000,00 € kalkuliert würde. Herr Langhard ergänzt,
dass es ein verlässliches Angebot gebe, attraktive Inhalte müssten noch
gefunden werden.
Antrag Ochsenkamp DIE LINKE
Ratsmitglied Feldmann habe die Verwaltung vor geraumer Zeit über die
Verkehrssituation am Kreisverkehr Ochsenkamp/Barmer Straße bezüglich der
Parksituation an der Einfahrt zur dortigen Bäckerei und die Auswirkungen auf
die Fußgängerquerung informiert. Hierbei ging es um die offensichtlich
entfernte oder nicht mehr erkennbare Markierung der Sperrflächen auf dem
Seitenstreifen und daraus resultierenden Sichtbehinderungen durch parkende
Fahrzeuge.
Der Zuständige Landesbetrieb Straßen.NRW sei umgehend in Kenntnis
gesetzt worden. Die Maßnahme habe aber bislang nicht umgesetzt werden können.
Bis zur Herstellung der Markierung war umgehend eine vorübergehende Halteverbotsbeschilderung
aufgestellt worden, was Herr Feldmann begrüßt.