Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

Herr Buchholz erläutert kurz den Inhalt der Berichtsvorlage und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder. Es folgen kontroverse Diskussionen. Auch Frau Gregor-Rauschtenberger schildert den Anwesenden ihre Erfahrungen, da sie den Prozess bereits über Jahre mit begleitet hat.

Herr Feldmann von den Linken beantragt die Formulierung unter Punkt drei des Beschlussvorschlages von „zum Teil“ in „vorwiegend“ abzuändern. Dem Änderungsantrag wird mit 1 Jastimme, 6 Neinstimmen und 6 Enthaltungen nicht stattgegeben.


Beschlussvorschlag:

 

Nachfolgend aufgeführte Leitlinien sollen bei der zukünftigen städtebaulichen Ausrichtung der Stadt Schwelm Berücksichtigung finden:

 

  • Wohnraumförderung ist weiterhin erforderlich, vor allem angesichts der zu erwartenden Zunahme von Altersarmut.

 

  • Unterstützung bei der Herstellung von Neubauqualität im Bestand anstelle von Neubauten, insbesondere die Schaffung von barrierearmen oder -freien Wohnraum durch den Hinweis auf das bestehende KfW Förderprogramm.

 

  • Zukünftiges Bauland sollte zum Teil für den sozialen Wohnungsbau (insbesondere Wohnungen für Einzelpersonen sowie Großfamilien) sowie für den Bau von Wohneigentum ausgewiesen werden.

 


 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

dafür

5

 

dagegen:

0

 

Enthaltungen:

8