Sitzung: 06.02.2024 Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung
Frage zur Maßnahme 06 aus dem IKSK: Was verbirgt sich hinter der Maßnahme 06 (Mitteilung Frau Pyschny)
Herr Schweinsberg
sagt die Beantwortung im Hauptausschuss zu. Nachtrag: Die Maßnahme 06 (=6) ist
auf den Seiten 54-56 des Integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKSK) zu finden und
betrifft das Handlungsfeld Wärmeversorgung. Sowohl die kommunale Wärmeplanung als
auch die Vorstudie zur Tiefengeothermie als Vorbereitung auf die kommunale
Wärmeplanung spielen in die Umsetzung dieser Maßnahme mit ein.
Die Information
welcher Maßnahme aus dem IKSK die einzelnen Vorhaben zugeordnet werden, dient
der Transparenz darüber, an welchem Umsetzungsstand wir uns bei den einzelnen
Maßnahmen des IKSK befinden.
Frage zum Banner der Stadt Schwelm: Dürfen die 41 Institutionen dieses ebenfalls nutzen und auch als Signatur verwenden?
Herr Schweinsberg
bietet an die Verwendungsmöglichkeit zu klären und die Frage über die
Niederschrift zu beantworten.
Nach Rücksprache
mit dem Verwaltungsvorstand und der Werbeagentur Schwelmer Druck und Design
steht einer digitalen Verwendung des Banners unserer Demo nichts entgegen.
Frage zur Anordnung bei Einbahnstraßen: Nach Auffassung der B90 soll es so sein, dass nicht mehr angeordnet werden muss, wenn eine Einbahnstraße umgedreht werden soll, sondern wenn diese nicht umgedreht wird.
Dies ist eine
ordnungsbehördliche Frage, nach Recherche der Verwaltung muss noch angeordnet
werden, wenn eine Einbahnstraße umgedreht werden soll.
Frage Straßenschild Martha-Kronenberg-Weg: Wo ist das Straßenschild Martha-Kronenberg-Weg?
Der
Martha-Kronenberg-Weg ist bereits beschildert, allerdings nur von der
Rheinischen Straße aus, da es eine Sackgasse ist. Zusatzschilder sind zu
bestellen.
Frage Parksituation Am Ochsenkamp: Herr Feldmann erkundigt sich nach der Parksituation an der Straße Am Ochsenkamp (Parkverbot).
Antwort der Verwaltung: Man werde die Situation prüfen.
Frage Umsetzungsstand Altmarkt: Herr Bosselmann erkundigt sich nach dem Stand der Planungen am Altmarkt und regt einen frühzeitigen Maßnahmenbeginn an.
Herr Schweinsberg verweist auf den noch ausstehenden Beschluss des Haushalts und informiert, dass die Umsetzung erst nach Beschluss des Haushalts anfangen kann.
Da keine weiteren Fragen gestellt werden, erklärt der Vorsitzende den öffentlichen
Teil der Sitzung um 18:06 Uhr für beendet.