Sitzung: 30.01.2024 Liegenschaftsausschuss
Bäderlandschaft:
Die Verwaltung
informiert, dass im Rahmen der Bäderlandschaft trotz enger Zusammenarbeit mit
einigen Fraktionen über die Weihnachtsfeiertage Fördermittel in Höhe von 8,5
Mio. Euro nicht dazugewonnen werden konnten, da das Förderprogramm auf
Bundesseiten ausgesetzt wurde. In Folge dessen soll nun ein modulares Konzept
entwickelt werden. Bis Ostern soll demnach eine Alternative erarbeitet werden.
Schulhofsanierung:
Die Verwaltung
berichtet, dass an der kath. Grundschule zusätzlich zu den bereits
ausgeschriebenen Maßnahmen nun auch noch die Hausanschlussleitung erneuert
werden muss. In Hinblick auf die Schule Nordstadt wurden nicht unerhebliche
Spendenmittel durch die Eltern generiert. Hier sollen Synergien bei der
Bauausführung geschaffen werden, sodass ohne finanziellen Aufwand unterstützt
werden kann.
Kaiserstraße:
Die Verwaltung teilt
mit, dass im Rahmen von potenziellen Fördermitteln zur Einhaltung
entsprechender Fristen kurzfristig ein Architekt aus Schwelm beauftragt wurde,
um eine fristgerechte Ausschreibung der Maßnahmen zu gewährleisten.
Förderantrag PV-Anlage:
Die Verwaltung teilt
mit, dass der Förderantrag für PV-Anlagen erfolgreich war und nun eine Zusage
von Fördermitteln in Höhe von 236-330,00 Euro vorliegt.
Kindergarten Märkische Straße:
Die Verwaltung
informiert über einen größeren Wasserschaden im Objekt. Die Dezernate II und
III sind in enger Zusammenarbeit und eine längere Schließung des Objektes wird
in Betracht gezogen, wobei dies noch nicht abschließend geklärt ist.
Erfolgreiche Abwendung einer Fördermitterückforderung:
Die Verwaltung teilt
mit, dass im Rahmen des Rechtsstreites der Stadt Schwelm gegen das Land NRW nun
der Urteilsspruch zugunsten der Stadt Schwelm erfolgt ist und keine weiteren
Rechtsmittel der Gegenseite eingelegt wurden. In Folge dessen konnten
Forderungen in Höhe von rd. 50.000,00 Euro abgewendet werden.
Projekt DENA:
Die Verwaltung
informiert, dass im Rahmen des interkommunalen Projektes DENA der
Submissionstermin der Ausschreibung auf den 09.02. fällt. Diese erfolgt EU-weit
und soll die zeitnahe energetische Sanierung von 55 Gebäuden in den Kommunen
Schwelm, Gevelsberg und Ennepetal umfassen. In diesem Zusammenhang wurden
etwaige finanzielle und personelle Aufwendungen sowie die allgemeine zeitliche Planung
für das Projekt diskutiert, mit dem Ergebnis, dies als regelmäßigen
Tagesordnungspunkt für die kommenden Sitzungen aufzunehmen. Die Verwaltung
erklärt sich bereit, den Link für die digitale Vergabe den Mitgliedern des
Ausschusses zur Verfügung zu stellen. Das Projekt soll zukünftig ein regulärer
Tagesordnungspunkt sein.
Feuerwehrgerätehäuser:
Die Verwaltung
informiert, dass am 18.01. ein Kickoff Termin mit dem Abbruchunternehmen zum
Abriss des Objektes Lindenbergstr. 80 stattgefunden hat und etwaige
darauffolgende Schritte in Planung sind. In Hinblick auf den Neubau des
Objektes besteht bereits Zusammenarbeit mit einem entsprechenden Planungsbüro,
jedoch kann zu diesem Zeitpunkt noch keine Illustration / eine Entwurfsplanung
vorgelegt werden. Hingewiesen wird auf die Geltung wie auch Einhaltung der
Gebäuderichtlinie. Diese Richtlinie ist Grundlage der Planung. Ein Zeitplan zum Vorhaben sowie eine Entwurfsplanung
wird im Ausschuss präsentiert, sobald ein fertiger Zeitplan vorliegt.