Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Nach Erklärung der Verwaltung, wie es insbesondere zu der Verteuerung der Schulhofsanierung gekommen sei und anschließender Diskussion stellt der Vorsitzende die Vorlage zur Abstimmung. 


Beschluss:

Im Produkt 01.01.13 – „Technisches Immobilienmanagement“ werden für das Haushaltsjahr 2023 überplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen in Höhe von insgesamt 1.054.000,00 EUR bewilligt. Diese Beträge teilen sich wie folgt auf die nachstehend aufgeführten Haushaltsstellen auf:

 

Haushaltsstelle 01.01.13. ….

521505 – Bauunterhaltung

944.000,--

521520 – Wartung technischer Anlagen

50.000,--

543160 – Sachverständigen-, Gerichts- u.ä. Kosten

                60.000,--

 

Gesamt:

                  1.054.000,--

 

Die Deckung ist durch Mehrerträge / Mehreinzahlungen bzw. Minderaufwendungen / Minderauszahlungen bei folgenden Haushaltsstellen sichergestellt:

 

Haushaltsstelle

Mehrerträge:

 

01.01.13.459110 -           Rückerstattung Energie und

                                               Wasser

33.500,--

01.01.17.441100 -          Mieten und Pachten

16.500,--

06.03.03.422100 -           Ersatz von sozialen Leistungen in

                                               Einrichtungen

600.000,--

10.01.01.431100 -           Verwaltungsgebühren

50.000,--

16.01.01.405100 -           Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich

74.000,--

Minderaufwendungen:

 

01.01.01.542100 -           Aufwendungen für ehrenamtliche

                                               und sonstige Tätigkeit

40.000,--

09.01.02.529100 -           Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen

180.000,--

09.02.02.543160 -           Sachverständigen, Gerichts- und

                                               ähnliche Kosten

60.000,--

 

Gesamt:

1.054.000,--

 


                                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

dafür

 

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen:

1