Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Der Vorsitzende ruft den nächsten Tagesordnungspunkt auf. Nach kurzer Diskussion stellt die SPD den Antrag vom 29.11.2022 zu den Lieferzeiten in der Fußgängerzone ruhend.

 

Herr Speckenbach hat die Sitzung vor der Beschlussfassung um 18.49 Uhr verlassen.

 

Der Vorsitzende ruft zur Abstimmung über folgenden Beschlussvorschlag auf.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der gemeinsame Antrag der sieben Fraktionen vom 26.10.2023 wird gemäß Antragstext beschlossen.

 


 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

dafür

18

 

dagegen:

0

 

Enthaltungen:

0