Sitzung: 13.11.2023 gemeinsame Sitzung Jugendhilfe- und Schulausschuss
Beschluss: geändert beschlossen
Vorlage: 108/2023/2
Herr Schumacher bedankt sich für die Darstellung und merkt
an, dass die Beziehungsarbeit zu Lehrern, Eltern oder einer Klasse sehr wichtig
sei. Durch die vielfältige Vernetzung und da die Ansprüche an das System
„Schule“ wachsen würden, stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Antrag,
die Variante 3 durch die Variante 5 zu ersetzen.
Herr Belitz berichtet, dass die Ausführungen richtig sei und
aus pädagogischer Sicht sinnvoll. Die Politik müsse aber auch den Haushalt im
Blick haben. Herr Belitz erinnert den Ausschuss noch einmal daran, dass die
Stadt Schwelm aktuell zusätzliche Stunden der Schulsozialarbeit und der
Integrationskräfte finanziert. Diese Mehrausgaben im Bereich Schule sind eine
„freiwillige“ Leistung der Stadt Schwelm, die weiterhin sinnvoll sei, aber auch
an ihre Grenzen kommt. Die Stadt ist auf zusätzliche Mittel des Landes sowie
des Bundes angewiesen, um diese Aufgaben langfristig finanziell bewältigen zu
können.
Herr Spanke gibt zu bedenken, dass bei einem richtigen
Erkennen der Dinge durch die Schulsozialarbeit Geld eingespart werden könne, da
beim Ergreifen der richtigen Maßnahmen Folgekosten ggf. gar nicht entstehen.
Zunächst stimmt der SchulA über den Antrag der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen ab, die Variante 3 gegen die Variante 5 auszutauschen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
|
dafür |
2 |
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dagegen: |
10 |
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Enthaltungen: |
1 |
Anschließend erfolgt im
SchulA die Abstimmung zu folgendem Beschlussvorschlag:
Beschluss:
Der Schulausschuss empfiehlt dem Jugendhilfeschuss, die
Schulsozialarbeit ab dem Schuljahr 2024/25 zu verstetigen. Die Verwaltung soll die Variante 3 mit dem entsprechenden
Stundenkontingent weiterverfolgen. Entsprechende voraussichtliche Kosten sind
in die Haushaltsberatung für das Haushaltsjahr 2024 und folgende einzustellen.
Zur Refinanzierung sollen alle Fördermöglichkeiten genutzt werden. Die
Trägerschaft soll ausgeschrieben werden.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
|
dafür |
11 |
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dagegen: |
2 |
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Enthaltungen: |
|
Der JHA stimmt über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen ab, die Variante 3 gegen die Variante 5 auszutauschen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
|
dafür |
4 |
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dagegen: |
6 |
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Enthaltungen: |
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Anschließend stimmt der JHA über
den Beschlussvorschlag mit folgender Änderung ab:
Beschluss:
Der Jugendhilfeausschuss
beschließt, die Schulsozialarbeit ab dem Schuljahr 2024/25 zu verstetigen. Die
Verwaltung soll die Variante 3 mit dem entsprechenden Stundenkontingent
weiterverfolgen. Entsprechende voraussichtliche Kosten sind in die Haushaltsberatung
für das Haushaltsjahr 2024 und folgende einzustellen. Zur Refinanzierung sollen
alle Fördermöglichkeiten genutzt werden. Die Trägerschaft soll ausgeschrieben
werden.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
|
dafür |
7 |
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dagegen: |
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Enthaltungen: |
3 |