Sitzung: 25.10.2023 Sozialausschuss
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 224/2023
Herr Buchholz erläutert die in der Vorlage aufgeführten Möglichkeit der Unterbringung von Flüchtlingen in Schwelm. Außerdem berichtet er davon, dass bauliche Veränderungen in der Unterkunft Kaiserstraße 69 geplant sind, um so eine sozialverträgliche Unterbringung zu gewährleisten.
Herr Kauke weist auch darauf hin, dass die in dem Konzeptpapier zur Obdachlosen- und Flüchtlingsunterbringung genannten Gebäude und Unterbringungsmöglichkeiten lediglich Varianten darstellen, deren Umsetzung noch nicht entschieden wurde, jedoch in eine Planung der nächsten 5-10 Jahre miteinbezogen werden müssen.
Beschlussvorschlag:
Es wird
beschlossen die Kaiserstr. 69 weiterhin als Gemeinschaftsunterkunft für die
Obdachlosen- und Flüchtlingsunterbringung zu nutzen. Die Nutzung der
Kurfürstenstr. 23 a und b zur Unterbringung von Flüchtlingen soll geprüft und wenn
möglich vorbereitet werden.
Die noch nicht verausgabten Landesmittel für die Schaffung, Unterhaltung und Herrichtung von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete sollen für die Instandsetzung und bessere baulichen Untergliederung der Objekte zur Verfügung gestellt werden.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
X |
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dafür |
14 |
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dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |