1. Der Vorsitzende stellt fest, dass die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt und Stadtentwicklung (AUS) form und fristgerecht geladen wurden und beschlussfähig sind.
2. Er stellt ebenso fest, dass durch das Verschulden Dritter ein Zugang zur Internetseite der Stadt Schwelm und zum Ratsinformationssystem ab dem 30.10.2023 nicht mehr möglich war.
3. Er stellt weiterhin fest, dass die Mitglieder des AUS am gestrigen Tag (06.11.2023) vormittags und erneut nachmittags die Sitzungsunterlagen per E-Mail zugeschickt bekommen haben.
4. Er bittet die Mitglieder des AUS um Stellungnahme, ob und inwiefern diese aus den voran angeführten Gründen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten (TOPs) Stellung nehmen können bzw. ob über die einzelnen TOPs beraten werden kann bzw. ob über die einzelnen TOPs beschlossen werden kann.

 

Die Vertreter der Parteien SWG/BfS und DIE LINKE können zum TOP A8 aus den oben angeführten Gründen keine Entscheidung treffen und empfehlen zu diesem Punkt noch keine Entscheidung zu treffen bzw. etwas zu beschließen.

Der Vorsitzende empfiehlt den TOP A8 zu beraten und sich die Präsentation von Frau Wolff anzuhören. Des Weiteren empfiehlt er die Entscheidung und Abstimmung auf die Sitzungen des Hauptausschusses und dem Rat der Stadt Schwelm zu vertagen und den TOP ohne einen Beschluss des AUS abzuschließen.

Über den Vorschlag des Vorsitzenden wird abgestimmt und einstimmig beschlossen diesem zu folgen.

 

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	X
	dafür	19
	dagegen:	0
	Enthaltungen:	0