Frau Hühner (Leiterin des Fachbereichs Planen, Bauen, Umwelt der Stadt Schwelm) teilt folgendes mit:

„Fortschreibung - Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept "Neue Mitte Schwelm"“

In der Sitzung des AUS am 07.02.2023 wurde eine Fortschreibung der Maßnahmenliste des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes „Neue Mitte Schwelm“ beschlossen. Im Rahmen dieser Fortschreibung sollten die in 2019 vom Rat der Stadt Schwelm beschlossen Maßnahmen des ISEKs neu priorisiert und aktualisiert werden. Geplant war diese neue Maßnahmenliste dem AUS in der aktuellen Sitzung zur Entscheidung vorzulegen.

 

Im Juni dieses Jahres gab das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen die Neufassung der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zu städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen im Land Nordrhein-Westfalen (Städtebauförderrichtlinie Nordrhein-Westfalen“) bekannt, die zum 01.01.2024 in Kraft tritt. Im August wurden weitere Informationen veröffentlicht.

 

Aufgrund dieser neuen Richtlinie, die wesentlichen Änderungen, insbesondere auch für die Förderzeiträume, die Art der Antragsstellung und die Abwicklung vorsieht, werden vor einer Priorisierung der Maßnahmen und einer möglichen Aufteilung der Projekte auf zwei Förderphasen zunächst erneut Gespräche mit der Bezirksregierung Arnsberg geführt werden.

 

Im Nachgang an diese Gespräche über zukünftig denkbare Fördermöglichkeiten für die geplanten Vorhaben in Schwelm wird der derzeitige Arbeitsstand neu bewertet werden müssen und kann dann erst im Anschluss dem AUS und dem Rat der Stadt Schwelm zur Entscheidung vorgelegt werden.

 

Wir werden in der Sitzung des AUS im November weiter informieren, insofern keine Vorlage eingebracht werden kann.