Nachtrag: 11.09.2023
Sitzung: 21.09.2023 Hauptausschuss
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
Vorlage: 210/2023
Das Gremium diskutiert kurz über die Tragweite des Beschlusses. Festzuhalten sei an dieser Stelle, dass die Stadt Schwelm aus dem Programm problemlos aussteigen könne. Man könne warten bis die Kosten bekannt seien und dann die Möglichkeit eines Ausstiegs in Erwägung ziehen. Dann würden die Kosten im Falle eines Aus- und Wiedereinstiegs jedoch um 10 % steigen.
Beschluss:
Der Rat der
Stadt Schwelm beschließt die Teilnahme am „hellgraue Flecken-Programm“ und die
Aufnahme des entsprechenden Eigenanteils in den Haushalt, bzw. die mittlere
Finanzplanung.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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210/2023 |
dafür |
16 |
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dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
4 |