Nachtrag: 11.09.2023

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Das Gremium diskutiert kurz über die Tragweite des Beschlusses. Festzuhalten sei an dieser Stelle, dass die Stadt Schwelm aus dem Programm problemlos aussteigen könne. Man könne warten bis die Kosten bekannt seien und dann die Möglichkeit eines Ausstiegs in Erwägung ziehen. Dann würden die Kosten im Falle eines Aus- und Wiedereinstiegs jedoch um 10 % steigen. 


Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Schwelm beschließt die Teilnahme am „hellgraue Flecken-Programm“ und die Aufnahme des entsprechenden Eigenanteils in den Haushalt, bzw. die mittlere Finanzplanung.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

210/2023

dafür

16

 

dagegen:

0

 

Enthaltungen:

4