Herr Betz fragt nach, wann mit der Vorlage des Vertragsentwurfs mit dem Trägerverein Schwelmebad, der in der Ratsitzung vom 30.10.08 angekündigt wurde, zu rechnen sei und ob der geplante Zuschuss in den Haushalt aufgenommen wurde.
Herr Dr. Steinrücke kündigt die Einbringung des Vertragsentwurfs in die Ratsitzung im März an. Die Mittel für den Zuschuss seien im Haushaltsentwurf noch nicht vorgesehen, diese würden nach einem entsprechenden Antrag bei den Haushaltsberatungen in die Änderungsliste aufgenommen werden.

Herr Peter Maijer fragt, ob im Bereich Fronhof Grünfläche und Flächen der verkehrsberuhigten Zone von der Stadt veräußert wurden. Herr Dr. Steinrücke erwidert, dass ein kleiner Teil Grünfläche am Hang für den dortigen Neubau veräußert worden sei. Hinsichtlich der Frage zu der verkehrsberuhigten Fläche sagt er eine schriftliche Beantwortung zu.