Mit der Vorlage 154/2023 sollen Mittel für notwendige Voruntersuchungen des Wilhelmsplatzes, wie z.B. Bodenuntersuchungen, zur späteren Entwicklung freigegeben werden. Auf die Priorisierung der Maßnahmen des ISEK „Neue Mitte Schwelm“ hat die Vorlage dahingehend keine direkte Wirkung, da diese Untersuchungen grundsätzlich als erster Schritt notwendig sind unabhängig von dem Zeitpunkt der Umsetzung.

 

Beschlussvorschlag:

 

Im Produkt 09.01.02 "Konzepte für Teilbereiche" werden für das Haushaltsjahr 2023 außerplanmäßige Auszahlungen bei der Haushaltsstelle 09.01.02/0349.785200 „Planungsleistungen ISEK-Maßnahme II 10 Wilhelmsplatz“ in Höhe von 60.000,00 € bewilligt. Die Deckung der vorstehenden Haushaltsüberschreitung ist durch Minderauszahlungen bei der Haushaltsstelle 12.01.01/0319.785210 „Ausbau Steinwegstraße“ sichergestellt. 

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	X
	dafür	19
	dagegen:	0
	Enthaltungen:	0