Dem Schulausschuss wird der Produktplan des Produktbereichs 3 „Schulträgeraufgaben“ vorgelegt.

 

Frau Gießwein erklärt, dass sie mit dem vorgelegten Etat nicht so richtig etwas anfangen kann, da dieser sehr unübersichtlich ist. So kann sie z. B. auf der Seite 2120 nichts über den zweiten Bauabschnitt der Dacherneuerung an der Grundschule Westfalendamm finden.

 

Herr Voß erklärt darauf hin, dass er auch die Ausführungen des Herrn Marcel Gießwein im Jugendhilfeausschuss bereits zum Anlass genommen habe, bezüglich der Kenn- und Messzahlen weitere Informationen einzuholen. So haben auch Städte, die schon länger mit dem NKF arbeiten bis heute weniger Kennzahlen in ihrem Etat als es in Schwelm jetzt im 2. Jahr mit NKF bereits der Fall ist.

 

Die aus dem Ausschuss auftretenden Fragen zum Aufbau und zur Transparenz des Etats werden von Herrn Voß beantwortet. Er macht deutlich, dass die Schwierigkeiten mit dem neuen Zahlenwerk nicht nur in der Politik bestehen, sondern auch in der Verwaltung erst richtig umgesetzt werden müssen. So wird künftig das noch aufzubauende Berichtswesen einen wesentlichen Bestandteil der Finanzwirtschaft ausmachen. Bereits bei Einführung des NKF hat er darauf hingewiesen, dass ein funktionierendes neues Finanzwesen erst nach einer längeren Laufzeit aufgebaut werden kann. Dies kann bis zu 5 Jahre dauern.

Besondere Probleme hat die Überleitung des früheren Vermögenshaushalts in den heutigen Finanzplan bereitet, da der Finanzplan des NKF mit dem früheren Vermögenshaushalt nicht übereinstimmt. Zum Beispiel werden Maßnahmen, die früher vermögenswirksam veranschlagt wurden, heute als unterlassene Instandhaltung dem konsumtiven Haushalt zugewiesen.

Zu den Unklarheiten weist Herr Voß darauf hin, dass er selbstverständlich auch weiterhin den Fraktionen für Fragen zur Verfügung steht, wovon in der Vergangenheit  auch regelmäßig Gebrauch gemacht wurde.

 

Herr Grothoff-Blum fragt an, ob es nicht mal möglich ist, eine Schulung für die Politik durchzuführen.

 

Frau Gießwein kritisiert die mangelnde Einbeziehung der Politik.

 

Herr Voß verweist auf die seinerzeit durchgeführten Informationsveranstaltungen für die Politik und erklärt, dass der Rat auch über weitere Informationsveranstaltungen entscheiden müsse. Es sollte dann aber auch ein entsprechender Fragenkatalog erarbeitet werden.

 

Frau Sartor stellt fest, dass der Kämmerer regelmäßig für Fragen innerhalb der Fraktionen zur Verfügung steht. Ob vor diesem Hintergrund weitere Informationsveranstaltungen sinnvoll sind, stellt sie in Frage.

 

Herr Philipp fasst zusammen, dass der Verwaltung die Schwierigkeiten mit dem Etat klar geworden sind.

 

Herr Voß stellt abschließend noch mal fest, dass hier nicht das Berichtswesen mit der Planung verwechselt werden darf.

 

Der Schulausschuss nimmt den Produktplan des Produktbereichs 3 zur Kenntnis.