Nachtrag: 26.04.2023
Sitzung: 27.04.2023 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: einstimmig und abgeschlossen
Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: 116/2023
Herr Kranz bittet in der Diskussion um eine konkretisierte Liste über die einzelnen Kosten, die Herr Kauke zusagte.
Beschluss:
1. Der
Rat der Stadt Schwelm beauftragt die Verwaltung, die Schulhofflächen der
Grundschulen Nordstadt/Hattinger Straße und St. Marien/Jahnstraße zu sanieren
und hierfür unter anderem das auf Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN vom 23.12.2022 im Liegenschaftsausschuss am 31.01.2023 beschlossene
Budget in Höhe von 500.000 € zu nutzen.
2. Der Rat der Stadt Schwelm beauftragt die Verwaltung, die
nach Abschluss der Maßnahmen (Ziffer 1 des Beschlussvorschlages) ggf.
restlichen zur Verfügung stehenden Finanzmittel werden zum Neubau und Austausch
von Spielgeräten auf den Schulhöfen der Schulen genutzt.
3. Der Rat der Stadt Schwelm beauftragt die Verwaltung, vor
der Umsetzung der Ziffern 1 und 2 dieses Beschlussvorschlages, Gespräche mit
den Schulleitungen zu führen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |
116/2023 |
dafür |
42 |
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dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
2 |