Herr Langhard teilt mit, dass am 10.5.2023 der Ausschuss für Kreisentwicklung tagen werde und eine Informationsvorlage zum Thema Breitband vorgelegt bekomme. Aus einem von drei Förderprogrammen könnten ein Eigenanteil von 10 % für das „hellgraue Flecken-Programm“ in Höhe von 700.000 € für Schwelm hervorgehen. Für den HA/ Rat am 01.06.2023/15.06.2023 bereite der Wirtschaftsförderer diesbezüglich eine Informationsvorlage vor. Im Zuge der Etatberatungen für 2024 werde darüber noch einmal zu sprechen sein.

 

Er berichtet außerdem von der sehr würdevollen Veranstaltung zur Einweihung der Gedenkstätte „10+1 Bäume für die Opfer des NSU“ am 26.03.2023.

 

Zudem verweist er auf Ergänzung der Ausstellung im Haus Martfeld um die die Abteilung „Jüdisches Leben in Schwelm“ und bedankt für den Besuch ehemaliger Schwelmer Bürger*innen.

 

Die Eröffnung des Kulturhauses finde am 16.06.2023 statt, die Eröffnung des Platzes Fourqueux am 17.06.2023. Am selben Tag sei auch das Fest der Kulturen von 12 bis 22 Uhr.

 

Frau Mollenkott beantwortet die Anfrage der FDP-Fraktion zum Tarifabschluss im öffentlichen Dienst:

Auf Basis der aktuellen Mitarbeitendenzahl im Bereich der tariflich Beschäftigten ergebe sich für 2023 eine Verschlechterung durch den Tarifabschluss von rund 745.000 €.  Abzüglich der eingerechneten Summe von rund 185.000 € verbleibe eine Mehrbelastung von rund 560.000 €, die kompensiert werden müsse. Aktuell gehe man davon aus, diesen Betrag im laufenden Haushalt kompensieren zu können. Es werde zurzeit für den nächsten Finanzausschuss im Mai der Controlling-Bericht erstellt. Hieraus ergäben sich weitere Details. Hinsichtlich der Entwicklung bei den beamteten Mitarbeitenden der Stadtverwaltung lägen noch keine Informationen vor.

Sie erklärt zur Finanzplanung 2024, dass bei den tariflich Beschäftigten von einem Mehraufwand von rund 1.650.000 € für 2024 auszugehen sei. Abzüglich der eingerechneten Summe von rund 380.000 € ergebe sich durch den Tarifabschluss eine Mehrbelastung von rund 1.270.000 €.