Sitzung: 11.12.2008 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Vorlage: 192/2008
Beschluss:
Beschlussvorschlag für den Verwaltungsrat (zu a):
1. Die Neufassung der Friedhofssatzung für die städtischen
Friedhöfe in Schwelm wird
entsprechend dem der Vorlage 192/2008 beiliegenden Entwurf beschlossen.
2. Der Beschluss zu 1. steht unter dem Vorbehalt, dass der
Rat keine anderslautende
Weisung erteilt.
Beschlussvorschlag für den Hauptausschuss (zu b)
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm, von seinem Weisungsrecht gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung keinen Gebrauch zu machen.
Beschlussvorschlag für den Rat (zu b):
Der Rat der Stadt Schwelm macht keinen Gebrauch von seinem Weisungsrecht gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
X |
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dafür |
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dagegen: |
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Enthaltungen: |
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Abwesend: Frau Heumann