Herr Hugendick erläutert kurz die beiden Anträge wie in der Sitzungsvorlage 043/2023 beschrieben. Nach kurzer Diskussion der Ausschussmitglieder und der Verwaltung schlägt Herr Schweinsberg (1. Beigeordneter der Stadt Schwelm und Leiter des Geschäftsbereiches Technisches Baudezernat) die Vertagung des 1. Beschlussvorschlags (1. Der Rat der Stadt Schwelm beschließt die Planung für einen Radweg im Bereich Bahnhof Loh (zwischen Robert-Freese-Straße und Gustav-Heinemann-Straße) weiterzuführen.) auf die Sitzung des AUS am 23.05.2023 vor.

 

Der Zeitraum bis zur nächsten Sitzung wird genutzt werden, um eine Weiterführung des Radweges im Bereich Bahnhof Loh zu finden und im Vorfeld mit der Radwegekommission abzustimmen. Dieser abgestimmte Vorschlag wird dann zur Entscheidung dem AUS in seiner Sitzung am 23.05.2023 vorgelegt werden.

 

Herr Müller (CDU) stellt daraufhin den Antrag auf Vertagung des 1. Beschlussvorschlags aus der Sitzungsvorlage 043/2023. Der Beschlussvorschlag unter  2. in der gleichen Sitzungsvorlage sei davon ausgenommen.

Der Vorsitzende bittet die Vertagung des 1. Beschlussvorschlags durch ein Votum zu bestätigen. Dem Antrag wurde mit folgendem Abstimmungsergebnis zugestimmt:

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	17
	dagegen:	0
	Enthaltungen:	2

 

Der Vorsitzende richtet sich an die Mitglieder des Ausschusses und ruft zur Abstimmung über den nachfolgenden Beschlussvorschlag auf.

 

Beschlussvorschlag:

 

2. Der Rat der Stadt Schwelm beschließt die Aufstellung von Fahrradständern an den im Antrag vorgeschlagenen Standorten und in der im Antrag vorgeschlagenen Form.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	X
	dafür	19
	dagegen:	0
	Enthaltungen:	0