Sitzung: 07.02.2023 Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 021/2020/3
Herr Schier (Vorsitzender des Ausschusses / SPD) ruft den
Tagesordnungspunkt auf und übergibt an Herr Schweinsberg (1. Beigeordneter der
Stadt Schwelm und Leiter des Geschäftsbereiches Technisches Baudezernat) und
Frau Hühner (Leiterin des Fachbereichs Planen, Bauen, Umwelt der Stadt
Schwelm). Herr Schweinsberg und Frau Hühner erläutern die Ergänzung des
Beschlussvorschlags. Die Vorlage
021/2020/3 ersetzt die Vorlage 021/2020/2. Auf Grund notwendiger kleinerer
Änderungen des Bauprogramms im Bereich der Stützmauer werde die erneute Vorlage
erforderlich. Es wird von Seiten der Verwaltung beantragt, den vorliegenden
Beschlussvorschlag der ursprünglichen Vorlage zu übernehmen:
Der Vorsitzende richtet sich an die Mitglieder des Ausschusses und ruft zur Abstimmung über den nachfolgenden Beschlussvorschlag auf.
Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt
den Ausbau der Rheinischen Straße/Loher Straße wie in dieser Vorlage
beschrieben und entsprechend den als Anlagen beigefügten Ausführungsplanungen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
X |
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dafür |
18 |
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dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
Info: Herr Beckmann (FDP) hat vor der Abstimmung seine Teilnahme an der Sitzung beendet.