Herr Schier (Vorsitzender des Ausschusses / SPD) ruft den nächsten Tagesordnungspunkt auf und begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Wolff (Büro BSV). Im Anschluss übergibt er an die Verwaltung. Die Verwaltung teilt mit, dass aufgrund der zeitlichen Überlappung der Einladungsfrist zur AUS-Sitzung und des Workshop-Termins die Vorlage mit Beschlussvorschlag bereits im Vorfeld erstellt wurde. Da im Workshop zwar ein umfassendes Zielkonzept jedoch kein endgültiger Vorschlag für ein Leitbild erarbeitet werden konnte, sei der bestehende Beschlussvorschlag angepasst worden.

Die Anpassung betreffe die Herausnahme des Leitbilds bei den zu beschließenden Punkten. Der Begriff Leitbild wird dabei als Leitsatz bzw. Slogan verstanden, der als Titel über dem Zielkonzept für die zukünftige Entwicklung steht, wie z.B. „Stadt der kurzen Wege“. Der Beschluss eines Leitbildes werde im weiteren Verfahren nachgeholt werden und zu einem späteren Zeitpunkt dem AUS zur Beratung vorgelegt. Es wird von Seiten der Verwaltung vorgeschlagen, den ursprünglichen Beschlussvorschlag durch den Nachfolgenden zu ersetzen.

 

Der Vorsitzende bittet Frau Wolff die Ergebnisse aus dem Workshop vorzustellen.

Frau Wolff übernimmt, stellt die Ergebnisse des Workshops zu den Leitzielen und Handlungsfeldern mittels einer PowerPoint-Präsentation vor und beantwortet aufkommende Rückfragen.

 

Die Frage von Herr Weidenfeld (B‘90/Die Grünen), ob die Präsentation als Anhang zum Protokoll beigefügt werden kann wird seitens der Verwaltung bejaht. Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Der Vorsitzende richtet sich an die Mitglieder des Ausschusses und ruft zur Abstimmung über den nachfolgenden geänderten Beschlussvorschlag auf. Fr. Wolff (Büro BSV) hat nach Beschlussfassung um 17:45 Uhr ihre Teilnahme an der Sitzung beendet.

 

Geänderter Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt die im Rahmen des Workshops Leitbild vom 17.01.2023 erarbeiteten und im Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung am 07.02.2023 vom Büro für Stadt- und Verkehrsplanung Dr.-Ing. Reinhold Baier GmbH (BSV) vorgestellten Leitziele und Handlungsfelder für das Parkraum- und Mobilitätskonzept der Stadt Schwelm (siehe Anlage 1).

 

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	17
	dagegen:	0
	Enthaltungen:	2