Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 1

Auf Nachfrage des Herrn Gießwein teilt  Herr Dr. Steinrücke aus dem Gespräch mit der Werbegemeinschaft mit, dass die Werbegemeinschaft auf den Zuschuss nicht verzichte und auch für 2009 Wert auf diese Zuwendung lege.

Die Fraktionen diskutieren ihre unterschiedlichen Standpunkte. Herr Gießwein und Herr Stobbe sind mit der Bezuschussung aufgrund der Finanzlage der Stadt nicht einverstanden, zumal die Werbegemeinschaft im letzten Jahr erklärt habe, den Betrag zu spenden.

Herr Flüshöh und Herr Schwunk sehen in der Zuwendung einen Beitrag zur Wirtschaftsförderung, zumal die Werbegemeinschaft auch Aufgaben der Stadt übernehme.

Herr Voß weist darauf hin, dass für die Aufnahme in den Etat 09 ein entsprechender Antrag gestellt werden müsse und der heutige Beschluss nur die Auszahlung für 08 bedeute.


Beschluss:

Bei der Haushaltsstelle 15.01.01.531700 sind Aufwendungen in Höhe von 1.000,00 € als Zuschuss an die Werbegemeinschaft Schwelm e.V.  veranschlagt. Die Auszahlung des Zuschusses wird hiermit zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

10

 

dagegen:

7

 

Enthaltungen:

1