Beschluss:

Der Rat beschließt die, der Vorlage 216/2022 beigefügte vierte Fortschreibung des

Straßen- und Wegekonzepts gem. § 8a KAG NRW.

 

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	X
	dafür	16
	dagegen:	0
	Enthaltungen:	0

Herr M. Müller (CDU), Herr H. Beckmann (FDP) und Herr Ernestus (FDP) haben vor der Abstimmung ihre Teilnahme an der Sitzung beendet.
ab 18:52 Uhr für die SWG.BfS Herr Kranz für Herrn Sieker

 

Herr Schweinsberg (1. Beigeordneter der Stadt Schwelm) teilt mit, dass die Sitzung des Hauptausschusses am 10.11.2022 abgesagt worden sei. Die vorgesehene Beratungsfolge für die Beschlussvorlage 216/2022 könne deshalb nicht eingehalten werden. Er bittet die Mitglieder des Ausschusses um Zustimmung dafür, dass die Vorlage ohne Beteiligung des Hauptausschusses in der Sitzung des Rates am 24.11.2022 zur Entscheidung vorgelegt werde. Im Anschluss ruft Herr Schier (Vorsitzender des Ausschusses / SPD) zur Abstimmung darüber auf.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	X
	dafür	16
	dagegen:	0
	Enthaltungen:	0

 

Herr M. Müller (CDU), Herr H. Beckmann (FDP) und Herr Ernestus (FDP) haben vor der Abstimmung ihre Teilnahme an der Sitzung beendet.
ab 18:52 Uhr für die SWG.BfS Herr Kranz für Herrn Sieker