Bislang werden in Schwelm die Biotonnen dreimal pro Jahr gereinigt. Die Ausschreibung und Vergabe dieser Leistung erfolgt in Zusammenarbeit mit den Technischen Betrieben Gevelsberg. Für die Jahre 2023 – 2025 muss neu ausgeschrieben werden. Es ist nur ein Angebot abgegeben worden, die Kosten haben sich gegenüber den Vorjahren fast verdoppelt.

Der Vorstand teilt mit, dass beabsichtigt ist, die Leistung in den nächsten drei Jahren auf eine Reinigung zum Ende des Sommers zu reduzieren. Hieraus entsteht eine rege Diskussion.

Frau Bolte begründet die Entscheidung folgendermaßen:

• In Zeiten, in denen die Kosten des täglichen Lebens massiv steigen, sind vertretbare Kürzungen bei Leistungen mit dem Ziel, Gebührensteigerungen abzufangen, ernsthaft in Betracht zu ziehen.
• Der Effekt der Reinigung hält nur kurzfristig an.
• Für den Kooperationspartner hat der Verwaltungsvorstand der Stadt Gevelsberg am 19.09.2022 beschlossen, dass die Biotonnen in den Jahren 2023 – 2025 nur einmal gereinigt werden sollen. Bislang wurden alle Entscheidungen einheitlich getroffen. Daran wird auch weiterhin festgehalten.

Die Veränderung der Gebühren gegenüber dem Vorjahr für die drei gängigsten Biotonnengrößen auf Basis verschiedener Reinigungsfrequenzen ist folgender Übersicht zu entnehmen:

	Reinigung 3 x	Reinigung 2 x	Reinigung 1 x	ohne Reinigung
60 l	4,80 €	3,60 €	1,80 €	0,60 €
80 l	6,40 €	4,80 €	2,40 €	0,80 €
120 l	9,60 €	7,20 €	3,60 €	1,20 €

 

Bis zum Erstellen der Niederschrift hat die Mehrheit der vertretenen Fraktionen ihr Einverständnis zu der Reduzierung erklärt.

 

Der aktuellen Gebührenbedarfsrechnung und –kalkulation 2023 für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	15
	dagegen:	0
	Enthaltungen:	0