Herr Voß berichtet über den Verfahrensstand der Etatbearbeitung 2009 und die Gründe, warum der geplante Einbringungstermin nicht gehalten werden kann. Er schlägt vor, die Unterlagen ggf. ohne HSK den Fraktionen Anfang Januar zu übersenden, mit dem Ziel, den Ratsbeschluss im März herbei zu führen. Für weitere Erläuterungen stehe er in den Fraktionssitzungen zur Verfügung.

 

Ergänzend zu der ausgelegten Information zur Kreditaufnahme und der Inanspruchnahme von Kassenkrediten, die der Niederschrift beigefügt werde, teilt er mit, dass wegen der momentanen Finanzlage eine 14-tägige Umschichtung der Kassenkredite erfolge.

 

Er teilt mit, dass der eingegangene Zuschuss für die „Kulturhauptstadt 2010“ nach Auskunft der Bezirksregierung auch in den Folgejahren eingesetzt werden kann.