Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag für den Verwaltungsrat (zu a):

1. Die Neufassung der Friedhofssatzung für die städtischen Friedhöfe in Schwelm wird  
    entsprechend dem der Vorlage 192/2008 beiliegenden Entwurf beschlossen.

 

2. Der Beschluss zu 1. steht unter dem Vorbehalt, dass der Rat keine anderslautende
    Weisung erteilt.

 

 

Beschlussvorschlag für den Hauptausschuss (zu b)

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm, von seinem Weisungsrecht gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung keinen Gebrauch zu machen.

 

Beschlussvorschlag für den Rat (zu b):

Der Rat der Stadt Schwelm macht keinen Gebrauch von seinem Weisungsrecht gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

dafür

 

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen: