Der Vorsitzende erläutert kurz, dass Herr Ergen (BIZ-Fraktion) Anmerkungen zur Niederschrift des Finanzausschusses vom 17.02.2022 habe, die nachfolgend dargestellt werden.

 

Anmerkung von Herrn Ergen (Vorsitzender der BIZ_Fraktion) zur Niederschrift

des FA vom 17.02.2022 (öffentlicher Teil)

 

Zitat:

„Mein Wortbeitrag (ist)…  in der Niederschrift falsch und unvollständig wiedergegeben (worden). Ich habe nicht den Wortbeitrag von Herrn Müller bestätigt. Ich habe den Wortbeitrag der Schulleitungen aus dem Jugendhilfeausschuss hervorgehoben, siehe folgende Aufzählung. 

• Erhalt der Stundenkontingente wichtig
• weiterhin steigenden Bedarf sichtbar
• Zeitpunkt für Kürzung gerade auch im Hinblick auf Folgen der Pandemie falsch gewählt
• Warnung vor Auswirkungen und Folgekosten

Zudem habe ich meine Verwunderung zum Ausdruck gebracht, dass - erstens - man der Empfehlung des JHA offensichtlich nicht folgen möchte, - zweitens - Herr Bürgermeister im JHA keine Stellung zu dem Thema bezogen hat, obwohl er ausreichend Gelegenheit dazu hatte und - drittens - mir gewünscht hätte, dass Herr Bürgermeister die Erklärungen, die er im Finanzausschuss gemacht hat, auch im JHA vor den Schulleitungen gemacht hätte.

 

Bitte nehmen Sie meinen Wortbeitrag entsprechend auf.“

 

 

Diese Anmerkungen werden dem heutigen Protokoll beigefügt und den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis gegeben, da die Niederschrift aus Februar nicht mehr geändert werden kann. Anschließend stellt Herr Kirschner Kenntnisnahme fest.