Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

 


Die Vorlage Evaluationsbericht Stadtmarketing 090/2022 wird von der Tagesordnung gestrichen. Die Verwaltung wird nach den Sommerferien eine neue Sitzungsvorlage in den öffentlichen Teil der Sitzung einbringen.

 

Herr Langhard teilt mit, dass die Vorlage 069/2022 entgegen des Presseartikels nicht im Rat auf der Tagesordnung ist, sondern im Liegenschaftsausschuss abschließend behandelt worden ist.

 

Neu aufgenommen wurden:

 

TOP 8 „Ausschussumbesetzung“ – Top 8.6. die Vorlage 101/2022 Ausschussumbesetzung Fraktion SPD

 

TOP 14 „Controllingbericht“ – Top 14.1. die Vorlage 097/2022 Sachstand Ukraine Flüchtlinge

 

TOP 16 mit Vorlage 100/2022 „Überplanmäßige Aufwendungen-/auszahlungen für zusätzliche Schulschwimmfahrten und Eintrittsentgelte aufgrund der Schließung des Hallenbades“

 

TOP 17 mit Vorlage 131/2021/2 „Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Errichtung einer Bushaltestelle Tobienstraße“

 

TOP 18 mit Vorlage 049/2021/1 „Antrag Gleichstellungsstelle - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.02.2022“

 

 

Abstimmungsergebnis geänderte Tagesordnung:

einstimmig:

x