Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Mit der Sitzungsvorlage werden die Haushaltsüberschreitungen für den Zeitraum 01.05.2021 bis einschließlich 10.01.2022 für das Haushaltsjahr 2021 bekanntgegeben, die nicht  bereits mit einer eigenen Sitzungsvorlage dem Rat zur Genehmigung vorgelegt worden waren.

 

Herr Gießwein (GRÜNE) erkundigt sich nach einer Rückzahlung von Fördermitteln aus den Jahren 2015/16 und warum diese Mittel nicht im Haushalt veranschlagt worden seien.

 

Hierzu führt die Kämmerin Frau Mollenkott aus, das die Endabrechnung des Brückenprojekts der Flüchtlingskinderbetreuung erst im Laufe des Jahres 2021 erfolgt sei und die Maßnahme offensichtlich günstiger war als geplant, so dass die Stadt Fördermittel zurückzahlen musste.

 

Herr Kranz (SWG/BfS) bittet um eine Erklärung zur Beschaffung von Ausstattungsgegenständen der Feuerwehr und warum diese Haushaltsmittel nicht im Etat veranschlagt gewesen seien.

 

Herr Schweinsberg erläutert, dass durch Beschädigungen bei Feuerwehreinsätzen gerade nach den Hilfeeinsätzen nach dem Hochwasser mehr Schutzausrüstungen und sonstige Ausstattungsgegenstände ersetzt werden mussten als im Etat geplant gewesen seien.

 

Danach stellt Herr Kirschner Kenntnisnahme der Vorlage fest.