Sitzung: 10.02.2022 Hauptausschuss
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 6
Vorlage: 026/2022
Beschluss:
1.
Die im
Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und
der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB eingegangenen Anregungen
werden, wie in der beigefügten Abwägungstabelle (Anlage 1, Seite 1-4) dargestellt,
gegeneinander und untereinander abgewogen. Weiter wird zur Kenntnis genommen,
dass während der Beteiligungen der Öffentlichkeit gem. §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB
– außer den vorgenannten – keine Anregungen / Stellungnahmen bei der Verwaltung
eingegangen sind.
2.
Die im
Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange gem. § 4(1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4(2) BauGB vorgetragenen
Anregungen werden, wie in der beigefügten Abwägungstabelle (Anlage 1) dargestellt, gegeneinander und untereinander
abgewogen.
3.
Gem. §
10 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S.
3624) sowie der §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land
Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14. Juli 1994 (GV NW S. 666) zuletzt geändert
durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15.11.2016 (GV.NRW S. 1162) wird der
Bebauungsplan Nr. 108 „In der Graslake, Jesinghauser Straße“ der Stadt Schwelm
(Anlage 2) einschließlich der dazugehörigen Begründung (Anlage 3), des
Umweltberichtes (§ 2 Abs. 4 BauGB) (Anlage 4), des artenschutzrechtlichen
Beitrages (Anlage 5), der schalltechnischen Untersuchung (Anlage 6), des
Verkehrsgutachtens (Anlage 7), des Formulars zur Überprüfung der Umsetzung der
Ziele der „Lokalen Agenda 21“ (Anlage 8) sowie der Eingriffs- und
Ausgleichsbilanzierung (Anlage 9) als Satzung beschlossen.
Das Plangebiet umfasst die Flurstücke der Gemarkung Schwelm, Flur 15, Flurstücke 50, 57, 58, 59,
62 und teilweise Flurstück 63. Den genauen Geltungsbereich setzt der
Bebauungsplan fest (§ 9 Abs. 7 BauGB).
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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026/2022 |
dafür |
13 |
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dagegen: |
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Enthaltungen: |
6 |