Sitzung: 01.02.2022 Liegenschaftsausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen und abgeschlossen
Vorlage: 042/2022
Die Verwaltungsleitung dankt vor dem Hintergrund der Rückführung der TBS
zum 01.01.2023 und der damit verbundenen Tatsache, dass dies die letzte
Etatberatung in dieser Form im Ausschuss sein wird, für die gute Zusammenarbeit
des Ausschusses hinsichtlich der Bereitstellung notwendiger Mittel in nicht
unerheblicher Höhe. Zudem bedankt die Verwaltungsleitung sich bei den Leitern
der Abteilungen Städtisches Baubüro und Facility Management, Herrn Striebeck
und Herrn Baumeister, für die gute Zusammenarbeit und die Unterstützung im
Übergangsjahr 2022.
Herr Belitz verlässt die
Sitzung von 19:16 bis 19:20 Uhr.
Die Verwaltungsleitung stellt zudem die ab diesem Tag geteilten
Fachbereiche Städtisches Baubüro und Facility Management vor und kündigt einen
fließenden Übergang in die neuen Zuständigkeitsbereiche an.
Der Vorsitzende wünscht den beiden Fachbereichsleitern viel Erfolg.
Herr Hugendick verlässt die
Sitzung von 19:20 bis 19:23 Uhr.
Auf Rückfrage aus dem Gremium teilt die Verwaltungsleitung mit, eine
Aufschlüsselung der insgesamt derzeit 25 offenen Stellen für den Hauptausschuss
sei nicht möglich, da es schnell zu Änderungen komme, teilweise träten
Stelleninhaber die zugesagten Stellen tatsächlich (mitunter kurzfristig) nicht
an. Zu den Fachbereichen Städtisches Baubüro und Facility Management ist
anzumerken, dass eine Sachbearbeiterstelle im Facility Management unbesetzt
ist. Andererseits konnte durch die Anstellung von zwei neuen Hausmeistern die
Einrichtung eines mobilen Hausmeisterteams erreicht werden.
In Anlehnung an die Praxis aus Vorjahren ruft der Vorsitzende die dem
Liegenschaftsausschuss zugewiesenen Produkte in der Reihenfolge der
Sitzungsvorlage zur Beratung auf und gibt den Ausschussmitgliedern die
Gelegenheit zu Rückfragen.
Produkt 01.01.12
Keine Rückfragen
Produkt 01.01.13
Zu Haushaltsstelle 01.01.13.531700:
Auf Nachfrage aus dem Gremium bestätigt die Verwaltung, dass derzeit
keine Verwendungsnachweise für die bereitgestellten städtischen Zuschüsse
erbracht werden. Bis 2018 wurden diese Nachweise in der Regel in Form von
Checklisten eingereicht.
Zu Haushaltsstelle 01.01.13.524110:
Zu den Gründen für die Erhöhung des Etatansatzes führt die Verwaltung
aus, dass einerseits die Gasversorgung der bisherigen Contractingobjekte
nunmehr über diese Haushaltsstelle finanziert werde (zuvor 01.01.13.524160),
andererseits versucht wurde die steigenden Energiekosten zu berücksichtigen.
Hierzu sei eine gesicherte Prognose jedoch schwierig.
Hinsichtlich der Veranschlagung der Baukosten für laufende und ausstehende
Projekte werde die Entwicklung beobachtet und die Mittelveranschlagung
entsprechend angepasst. Die Verwaltungsleitung betont, dass die Entwicklung der
Bäderlandschaft ohne Alternative sei.
Produkt 13.01.01
Die Verwaltung teilt auf Rückfrage des Vorsitzenden mit, dass für die
Erneuerung von Bänken kein Ansatz im Produkt „Öffentliche Grünflächen“ gebildet
wurde. Das Projekt der TBS, die wartungsintensiven Holzbänke gegen Metallbänke
auszutauschen, sei abgeschlossen.
Produkt 13.01.03
Keine Rückfragen
Produkt 13.01.04
Der Vorsitzende stellt fest, dass im Produkt 13.01.04 keine Erhöhung für
Wege und Bänke eingestellt wurde. Die Verwaltungsleitung teilt mit, dass die
Mittel im Jugendbudget für eine Umsetzung im Martfeldpark abgebildet seien.
Derzeit werden die Eigentumsverhältnisse der Waldflächen geklärt, danach könne
man erst eine Konzeptentwicklung zu den Bänken betreiben. Zudem sei der
Pflegeaufwand von Bänken an dieser Stelle zu hoch. Als ein mögliches Konzept
benennt die Verwaltungsleitung sogenannte Klönbänke, welche neben der reinen
Aufstellung mit einem Kommunikationskonzept einhergehen.
Frau Burbulla verlässt die
Sitzung von 19:30 bis 19:37 Uhr.
Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen:
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
-- |
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dafür |
12 |
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dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
2 |
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Abwesend |
1 |