Die Verwaltungsleitung dankt vor dem Hintergrund der Rückführung der TBS zum 01.01.2023 und der damit verbundenen Tatsache, dass dies die letzte Etatberatung in dieser Form im Ausschuss sein wird, für die gute Zusammenarbeit des Ausschusses hinsichtlich der Bereitstellung notwendiger Mittel in nicht unerheblicher Höhe. Zudem bedankt die Verwaltungsleitung sich bei den Leitern der Abteilungen Städtisches Baubüro und Facility Management, Herrn Striebeck und Herrn Baumeister, für die gute Zusammenarbeit und die Unterstützung im Übergangsjahr 2022.

 

Herr Belitz verlässt die Sitzung von 19:16 bis 19:20 Uhr.

 

Die Verwaltungsleitung stellt zudem die ab diesem Tag geteilten Fachbereiche Städtisches Baubüro und Facility Management vor und kündigt einen fließenden Übergang in die neuen Zuständigkeitsbereiche an.

Der Vorsitzende wünscht den beiden Fachbereichsleitern viel Erfolg.

 

Herr Hugendick verlässt die Sitzung von 19:20 bis 19:23 Uhr.

 

Auf Rückfrage aus dem Gremium teilt die Verwaltungsleitung mit, eine Aufschlüsselung der insgesamt derzeit 25 offenen Stellen für den Hauptausschuss sei nicht möglich, da es schnell zu Änderungen komme, teilweise träten Stelleninhaber die zugesagten Stellen tatsächlich (mitunter kurzfristig) nicht an. Zu den Fachbereichen Städtisches Baubüro und Facility Management ist anzumerken, dass eine Sachbearbeiterstelle im Facility Management unbesetzt ist. Andererseits konnte durch die Anstellung von zwei neuen Hausmeistern die Einrichtung eines mobilen Hausmeisterteams erreicht werden.

 

In Anlehnung an die Praxis aus Vorjahren ruft der Vorsitzende die dem Liegenschaftsausschuss zugewiesenen Produkte in der Reihenfolge der Sitzungsvorlage zur Beratung auf und gibt den Ausschussmitgliedern die Gelegenheit zu Rückfragen.

 

Produkt 01.01.12

Keine Rückfragen

 

Produkt 01.01.13

Zu Haushaltsstelle 01.01.13.531700:

Auf Nachfrage aus dem Gremium bestätigt die Verwaltung, dass derzeit keine Verwendungsnachweise für die bereitgestellten städtischen Zuschüsse erbracht werden. Bis 2018 wurden diese Nachweise in der Regel in Form von Checklisten eingereicht.

 

Zu Haushaltsstelle 01.01.13.524110:

Zu den Gründen für die Erhöhung des Etatansatzes führt die Verwaltung aus, dass einerseits die Gasversorgung der bisherigen Contractingobjekte nunmehr über diese Haushaltsstelle finanziert werde (zuvor 01.01.13.524160), andererseits versucht wurde die steigenden Energiekosten zu berücksichtigen.

Hierzu sei eine gesicherte Prognose jedoch schwierig.

 

Hinsichtlich der Veranschlagung der Baukosten für laufende und ausstehende Projekte werde die Entwicklung beobachtet und die Mittelveranschlagung entsprechend angepasst. Die Verwaltungsleitung betont, dass die Entwicklung der Bäderlandschaft ohne Alternative sei.

 

Produkt 13.01.01

Die Verwaltung teilt auf Rückfrage des Vorsitzenden mit, dass für die Erneuerung von Bänken kein Ansatz im Produkt „Öffentliche Grünflächen“ gebildet wurde. Das Projekt der TBS, die wartungsintensiven Holzbänke gegen Metallbänke auszutauschen, sei abgeschlossen.

 

Produkt 13.01.03

Keine Rückfragen

 

Produkt 13.01.04

Der Vorsitzende stellt fest, dass im Produkt 13.01.04 keine Erhöhung für Wege und Bänke eingestellt wurde. Die Verwaltungsleitung teilt mit, dass die Mittel im Jugendbudget für eine Umsetzung im Martfeldpark abgebildet seien. Derzeit werden die Eigentumsverhältnisse der Waldflächen geklärt, danach könne man erst eine Konzeptentwicklung zu den Bänken betreiben. Zudem sei der Pflegeaufwand von Bänken an dieser Stelle zu hoch. Als ein mögliches Konzept benennt die Verwaltungsleitung sogenannte Klönbänke, welche neben der reinen Aufstellung mit einem Kommunikationskonzept einhergehen.

 

Frau Burbulla verlässt die Sitzung von 19:30 bis 19:37 Uhr.

 

Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen:

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	--
	dafür	12
	dagegen:	0
	Enthaltungen:	2
	Abwesend	1