Herr Martin Callorini hat folgende Fragen und Anregungen zur Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts (Tagesordnungspunkt 13): Er möchte wissen, worin ein Gebrauchsvorteil beim Ausbau der Straße läge? Zudem sei ihm die Ausbauplanung

zu intransparent und ihm auch nicht klar, ob er in einer Anliegerstraße oder in einer Haupterschließungsstraße wohne? Er fragt weiterhin, was die Stadt in der Vergangenheit für die Instandhaltung getan habe? Zudem regt er an die Bürger besser zu informieren und aufzuklären.

Herr Guthier (Leiter des Fachbereiches 6) verweist darauf, dass im Vorfeld der Ausschusssitzung bereits Fragen von Eigentümern angekündigt wurden. Jedoch würden die nun gestellten Fragen und Anregungen eine andere Thematik bzw. andere Inhalte ansprechen. Herr Guthier erläutert, dass derzeit der erste Informationsvorgang laufe und die Planung erst am Anfang sei. Er zeigt auf, dass das Straßen- und Wegekonzept ein Informationskonzept für die Bürger und Eigentümer sei, um diese frühzeitig über Maßnahmen in der Stadt Schwelm zu informieren. Er weist daraufhin, dass es mehrere Planphasen gebe und weitere Bürgerbeteiligungen ermöglicht werden können. Die Maßnahmen seien erst für das nächste und übernächste Jahr angekündigt. Weiterhin führt er aus, dass die Stadt Schwelm ihrer Unterhaltungspflicht nachkomme, aber mit der Zeit wären Straßen auch zu erneuern. Genaue Kosten lägen erst nach der Entwurfsplanung zum Zeitpunkt der Ausführungsplanung vor. Über diese Kosten und die einzelnen Beiträge werden die Bürger ebenfalls unterrichtet. Herr Guthier erwähnt, dass der Gesetzesgeber mit dem neuen KAG die Möglichkeit gegeben habe, Landeszuschüsse zur Entlastung der Anlieger einzuwerben. Dies ist auch diesmal vorgesehen und wurde in der Vergangenheit bereits erfolgreich durchgeführt.

 

Herr Ralf Mügge Anlieger der Ernst-Adolf-Straße äußert den Wunsch nach Involvierung und Mitentscheidung bezüglich der genauen Planungen.

Herr Guthier bekräftigt, dass die Anlieger im Rahmen von Bürgerbeteiligungen involviert werden. Die Entscheidung ob die Straßenmaßnahmen durchgeführt werden oder nicht obliege jedoch nicht den Anliegern.

 

Ein weiterer Bürger erklärt für alle Anwesenden den Begriff des Gebrauchsvorteils.

 

Herr Feldmann weist darauf hin, dass Straßen lange nicht Instand gesetzt wurden und daher die Kosten nunmehr umso teurer werden würden. Er möchte nur aufzeigen, dass die rechtzeitige Instandsetzung notwendig sei.

 

Herr Schier (Vorsitzender des Ausschusses / SPD) nimmt dies zur Kenntnis und beendet den TOP, da keine weiteren Fragen bestehen.