Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Herr Kirschner stellt die Vorlage vor und führt in die Einzelberatung der Produkte ein.

 

Produkt 01.01.06 Rechnungsprüfung

 

Frau Kummer-Dörner merkt an, dass der Umfang der Dienstleistungen der Rechnungsprüfung laut Informationen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss erhöht werden sollte. Dies sei in den Etatansätzen nicht ersichtlich.         

 

Frau Mollenkott erklärt, dass die Änderung des Leistungsumfangs noch nicht umgesetzt sei. Eine neue Vereinbarung mit dem Ennepe-Ruhr-Kreis liege noch nicht vor. Auf Rückfrage, wann dies erfolgen solle, erwidert Frau Mollenkott, dass die Einbindung des Rechnungsprüfungsausschusses erforderlich sei. Somit werde dies nicht mehr im Etat 2022 umgesetzt.

 

Herr Schweinsberg ergänzt, dass eine Abstimmung der kreisangehörigen Städten untereinander vor der Sommerpause erfolgen solle und im Herbst sei dann die endgültige Abstimmung geplant.

Es sei mit der örtlichen Rechnungsprüfung abgestimmt, die Prüftätigkeiten im erforderlichen Umfang weiter durchzuführen.

 

Produkt 01.01.10 Finanzmanagement

 

Kein Beratungsbedarf

 

Produkt 01.01.16 Zentrales Beschaffungsmanagement

 

Frau Kummer-Dörner erkundigt sich nach den Stellenanteilen dieses Produkts. Nach Informationen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss sollten diese erhöht werden. Dies sei aus den Etatansätzen nicht ersichtlich. Der Rechnungsprüfungsausschuss war sich einig, dass bei den bestehenden Projekten die Prüftätigkeit und die Prüfungstiefe ausgeweitet werden sollten.

 

Frau Mollenkott erklärt, dass im Vorjahr hier noch Stellen aus dem allgemeinen Beschaffungsmanagement ausgewiesen waren und nicht speziell aus der Vergabe. Im Etat 2022 werden hier nur die Stellen der Vergabestelle ausgewiesen. Aktuell soll die vorhandene Stelle des Vergabemanagers um eine halbe Stelle ausgeweitet werden.

 

Produkt 07.01.01 Krankenhäuser bis Produkt 16.01.02 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

 

Hier besteht bei keinem Produkt weiterer Beratungsbedarf.

 

Daraufhin lässt der Vorsitzende über die Vorlage abstimmen.


Beschluss:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2022 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.

 


 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

dafür

 

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen:

1