Der Bürgermeister beginnt die Anlage 1 der Vorlage 231/2021 des Hauptausschusses vom 04.11.2021 unter Bezug auf Absprachen des Ältestenrates zu erläutern.

Der Vorsitzende äußert sich kritisch zum Vorgehen, Informationen aus dem Ältestenrat über die Presse zu kommunizieren, hier auch in Form des Printartikels vom 25.10.2021.

Aus dem Gremium wird kontrovers die Unzuständigkeit des Gremiums hinsichtlich der Vorlage, die Kommunikation von noch nicht durch die Politik beschlossener Personalpolitik aus der Vorlage, sowie die Informationsverbreitung und deren inhaltliche Richtigkeit aus dem Ältestenrat diskutiert. Die Politik besteht in eigener Zuständigkeit auf sofortige Beendigung der weiteren Präsentation in diesem Ausschuss und der zugehörigen Ausführungen des Bürgermeisters.

 

Der Vorsitzende entzieht dem Bürgermeister das Wort und beendet die Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt.