Redaktionelle Berichtigung:

 

Herr Langhard teilt mit, dass es sich bei den TOP Ö5 „Niederschriften“ um die Sitzung des Hauptausschusses vom 04.11.2021 und nicht, wie angegeben 05.11.2021, handle.

 

 

Absetzung:

 

TOP 12 mit der Vorlage 034/2022 „Lüften in Schulen“ . Der Schulausschuss wurde in die Etatberatungen einbezogen.

 

TOP 17 mit der Vorlage 131/2021/1 „Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Errichtung einer Bushaltestelle Tobienstraße“. Die Vorlage wurde im AUS vom 03.02.2022 vertagt.

 

 

Neuaufnahme:

 

Vorlage 024/2022/1 als TOP 19 der öffentlichen Tagesordnung. Die Aufnahme erfolgt aufgrund des Beschlusses des Liegenschaftsausschusses vom 01.02.2022

 

Vorlage 049/2022 „Antrag Gleichstellungsstelle - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.02.2022“ zu TOP 9.1. (Stellenplan) der öffentlichen Tagesordnung

 

 

Verschiebung:

 

Beratung der unter TOP 11 vorgesehenen Vorlage 260/2021 „Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung“ in TOP 9.2. Grund ist, dass der Beschluss haushalterische Auswirkungen hat.