Sitzung: 25.11.2021 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 17, Enthaltungen: 5
Vorlage: 232/2021
Herr Kranz
erkundigt sich nach der Organisation bzw. Durchsetzung bezüglich der 2G-Regel.
Herr Langhard
teilt mit, dass an jedem Weihnachtsmarktstand eine separate Kontrolle
durchgeführt werde und, sofern die Umsetzung scheitere, eine Nachsteuerung erfolge.
Frau Dr.
Kummer-Dörner sagt, sie halte einen Weihnachtsmarkt sowie den verkaufsoffenen
Sonntag aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation für unverantwortlich.
Herr Kirschner
sagt, das Konzept höre sich vernünftig an. Einen verkaufsoffenen Sonntag an
sich begründe jeder in der Fraktion SPD für sich selbst, mehrheitlich werde
aber die Auffassung vertreten, dass das Risiko an der frischen Luft deutlich
geringer sei, als in Innenräumen.
Frau Brigitta
Gießwein werde, entgegen den letzten Jahren, nicht zustimmen. Die Erfahrung aus
Vorjahren habe gezeigt, dass sich sehr viele Menschen dort ansammeln, was
aufgrund der aktuellen Entwicklungen der Corona-Pandemie nicht vertretbar sei.
Herr Karsten
Müller spricht sich ebenfalls aufgrund der Corona-Pandemie gegen einen
verkaufsoffenen Sonntag sowie die Durchführung eines Weihnachtsmarktes aus.
Herr Marcel
Gießwein weist aufgrund der Erkenntnisse in den Vorjahren auf die im Rahmen des
verkaufsoffenen Sonntages zusammentreffenden Menschenmassen in den Geschäften
hin.
Beschluss:
Die anliegende
„Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe eines verkaufsoffenen
Sonntags“ wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis: |
dafür |
21 |
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dagegen: |
17 |
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Enthaltungen: |
5 |